Gert Kekstadt MdHB Ihr SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Bergedorf

“Was bringt der Haushalt 2019/2020 für Bergedorf?” – Protokoll der Veranstaltung

Dressel2018Am 25. Oktober 2018 hatte der Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt Hamburgs Finanzsenator Dr. Andreas Dressel zum Thema „Was bringt der Haushalt 2019/2020 für Bergedorf?” in das Kulturheim am Mittleren Landweg 78 eingeladen. Nachstehend finden Sie dazu das Protokoll der Veranstaltung:

  • Kay Hastedt, der Vorsitzende des Fördervereins FF Allermöhe-Billwerder, stellt kurz die Historie des Kulturheims am Mittleren Landweg vor und verweist auf die erhaltenen RISE-Mittel bei der kürzlich durchgeführten Renovierung der Räumlichkeiten.
  • Hamburgs Finanzsenator Dr. Andreas Dressel erläutert die wichtigsten Grundlagen und Trends, die bei der Planung des Haushalts berücksichtigt werden. So zeigt sich in Hamburg ein sogenannter struktureller Wachstumseffekt – immer mehr Leute ziehen nach Hamburg, was zwar ein Mehr an Steuereinnahmen bedeutet, gleichzeitig aber auch zu einem Mehr an Bedürfnissen führt. Für die Einnahmen und Ausgaben wird mit einem langfristigen Trend gerechnet bei äußerst konservativ geschätzten Steuereinnahmenvorhersagen für die kommenden Jahre. Mit der neuen Art der Haushaltsbilanzierung ist Hamburg in Deutschland Vorreiter.
  • Der Finanzsenator nennt Beispiele für wichtige Investitionen im Haushalt 2019/2020:
    • in Schulen und Kitas
    • in die Infrastruktur (Erhaltungsmanagementsystem für Straßen)
    • in die Justiz (Sicherheit als Gesamtpaket)
    • Mittelerhöhung für die Bezirke
    • Weitere haushaltsrelevante Themen werden angesprochen: Höhe der Schulden der Stadt, Folgen der Schuldenbremse, Risiken durch die HSH-Nordbank, Rückkauf des Fernwärmenetzes, Breitbandausbau, Pensionsrückstellungen.
    • In der Diskussion mit den Bürgern geht es um die mittelfristige Planungssicherheit für die  Bürgerhäuser in Bergedorf, der Status des Bürgervertrags am Gleisdreieck, der Kostenplan für Oberbillwerder, das Vorgehen der Stadt bei der Abfrage der Verkaufsbereitschaft in der Moorfleeter Wanne und den neu geschaffenen „Unwetterfonds Bezirke“, der als Reaktion auf das Unwetterereignis im Mai 2018 geschaffen wurde sowie die Frage nach dem aktuellen Stand der Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

Post Navigation