Gert Kekstadt MdHB Ihr SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Bergedorf

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31. Mai, 19.30 Uhr: Hamburgs Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher im Gespräch

Einladungsflyer Kekstadt Tschentscher

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

seit März 2018 hat die Freie und Hansestadt Hamburg einen neuen Ersten Bürgermeister, Dr. Peter Tschentscher.

Hat sich dadurch der Blick Hamburgs auf die Vier- und Marschlande verändert? Was erwartet Hamburg vom Landgebiet? Was sind die Erwartungen der Menschen in den Vier- und Marschlanden an den neuen Bürgermeister? Oder konkret gefragt:
- Was sind die Anforderungen Hamburgs an den Wohnungsbau im Landgebiet?
- Wie sieht das Verhältnis von Naturschutz und Agrarwirtschaft aus?
- Wie sehr dürfen Windkraftanlagen die Lebensqualität beeinträchtigen?

Das sind nur einige Themen, über die wir mit Hamburgs Erstem Bürgermeister am 31. Mai ab 19.30 Uhr im Zollenspieker Fährhaus sprechen können.

Ich freue mich, wenn Sie die Gelegenheit wahrnehmen würden, mit uns ins Gespräch zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Gert Kekstadt

Viele Fragen zu den Vier- und Marschlanden

Gert Kekstadt (Mitte) und Arne Dornquast (hinten links)

Gert Kekstadt (Mitte) und Arne Dornquast (hinten links)

Am 18. Mai lud der Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt um 17 Uhr in sein Abgeordnetenbüro im Süderquerweg 363 ein, um mit dem Bergedorfer Bezirksamtsleiter Arne Dornquast über regionale Themen aus den Vier- und Marschlanden zu sprechen. Die rund 15 anwesenden Bürgerinnen und Bürger stellten dabei viele Fragen, die von Kekstadt und Dornquast so gut wie möglich beantwortet wurden. Aufgrund der Fülle der Themen soll es einen Folgetermin geben. Im einzelnen ging es um folgende Themen: Read more →

HSH Nordbank steht vor dem Verkauf

Gert Kekstadt (links) und Dr. Joachim Seeler

Gert Kekstadt (links) und Dr. Joachim Seeler

Der Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt hat am Donnerstag, 01.03.2018, um 19 Uhr in das SPD-Haus, Vierlandenstraße 27, eingeladen zu einer Veranstaltung zum Thema „HSH-Nordbank – Ende gut, alles gut???“. Referent Dr. Joachim Seeler, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter und Vorsitzender des Ausschusses für öffentliche Unternehmen der Hamburgischen Bürgerschaft, zeigte dabei vor knapp 20 Interessierten mehr als zwei Stunden lang deutlich auf, wie Größenwahn und falsche Einschätzungen zum Milliardendesaster der HSH Nordbank geführt haben.

Die Hamburgisch-Schleswig-Holsteinische (HSH) Nordbank wurde im Juni 2003 durch Zusammenschluss der Landesbanken von Hamburg und Schleswig-Holstein gegründet und hatte damals eine Bilanzsumme von 185 Milliarden Euro. Da für die Bank noch bis 2005 die Gewährträgerhaftung durch die Bundesländer galt, konnte sich die Bank mit günstigen Krediten vollsaugen, um ihre Expansionsstrategie zu finanzieren. Sie lieh sich deshalb rund 30 Milliarden zusätzlich, refinanzierte die Kredite aber zunehmend kurzfristiger. Das war der erste große Fehler. Denn als dann die Bankenkrise 2008 voll zuschlug, erhielt die Bank keine neuen Kredite. Deshalb erhöhten Hamburg und Schleswig-Holstein 2009 die Kapitaldecke um drei Milliarden Euro und gaben zudem eine Garantie über 10 Milliarden Euro ab, für die sie jährlich 4% Zinsen von der Bank erhielten. Die EU genehmigte das in einem Beihilfeverfahren.

2011 dachte die Bank, die Schifffahrtskrise wäre vorbei und ließ die Ländergarantien um drei Milliarden Euro reduzieren, um Zinsen zu sprane. Das war der zweite und größte Fehler. Denn die Schifffahrtskrise ging nun erst richtig los, so dass die Bundesländer 2012 ihre Garantie wieder auf 10 Milliarden erhöhen mussten. Das führte zu einem erneuten Beihilfeverfahren der EU, die 2016 zwar die Garantieerhöhung billigte, aber es zur Auflage machte, dass die Bank bis zum 28.03.2018 verkauft oder abgewickelt werden musste.

Damit begann der Verkaufsprozess unter denkbar ungünstigen Umständen, so dass nur Finanzinvestoren Interesse an einem Kauf der HSH Nordbank zeigten. Der erzielte Kaufpreis von einer Milliarde Euro ist entsprechend gering, zumal die Länder immer noch eine Gewährträgerhaftung von 2,4 Milliarden Euro übernehmen müssen. Daher wird der Verkauf der Bank Hamburg ca. 7-7,5 Milliarden Euro kosten. Vermutlich wäre aber eine Abwicklung viel teurer gewesen. Genau weiß das aber niemand. Nun müssen die Parlamente von Hamburg und Schleswig-Holstein dem Verkauf noch zustimmen, ebenso die EU.

In der Diskussion wurden dann noch diverse Detailfragen rund um das HSH-Nordbank-Desaster debattiert. Am Ende hatten alle Anwesenden einen guten Überblick über das Geschehen.

01. März, 19 Uhr: HSH-Nordbank – Ende gut, alles gut???

Einladungsflyer Kekstadt HSHDer Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt lädt am Donnerstag, 01.03.2018, um 19 Uhr in das SPD-Haus, Vierlandenstraße 27, ein zu einer Veranstaltung zum Thema „HSH-Nordbank – Ende gut, alles gut???“. Referent ist Dr. Joachim Seeler, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter und Vorsitzender des Ausschusses für öffentliche Unternehmen der Hamburgischen Bürgerschaft.

Die Hamburgisch-Schleswig-Holsteinische (HSH) Nordbank wurde im Juni 2003 durch Zusammenschluss der Landesbanken von Hamburg und Schleswig-Holstein gegründet. Durch die internationale Finanzkrise ab 2007 geriet die Bank in eine Schieflage, von der sie sich bis heute nicht erholt hat. 2015 einigten sich Hamburg und Schleswig-Holstein als Hauptaktionäre der Bank mit der EU darauf, die Bank bis März 2018 zu verkaufen oder abzuwickeln.

Inzwischen sind die Verkaufsverhandlungen kurz vor dem Abschluss. Zeit also, eine Bilanz zu ziehen. Wie ist das Verkaufsergebnis zu bewerten? Welche finanziellen Risiken bestehen noch für Hamburg? Hat sich der Rettungsaufwand gelohnt?

Diese und andere Fragen möchte Gert Kekstadt mit Dr. Joachim Seeler und interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.

16. Januar, 19 Uhr: Bleiben Wir im Gespräch!

BWG

Bei der Gesprächsrunde mit Andreas Dressel können Sie Ihre Fragen und Anregungen für die Hamburger Politik vor Ort formulieren.

SPD Hamburg beschließt Regierungsprogramm

Gert Kekstadt (links) im Gespräch mit einem Delegierten

Gert Kekstadt (links) im Gespräch mit einem Delegierten

Rund 300 Delegierte der Hamburger SPD, darunter Gert Kekstadt, haben auf einem Landesparteitag am 13. Dezember im Bürgerhaus Wilhelmsburg das knapp 70 Seiten starke Regierungsprogramm für die Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 beschlossen.

Bürgermeister Olaf Scholz erinnerte in seiner Rede zum Programm daran, dass die SPD das Wahlprogramm von 2011 “komplett umgesetzt” habe: “Wir haben unsere Versprechen gehalten!”, betonte Scholz weiter. Entsprechend werde auch das neue Regierungsprogramm voll umgesetzt, wenn die SPD wieder eine Mehrheit dafür bekäme. Das gilt z. B. für das Versprechen, weiter jedes Jahr 6.000 neue Wohnungen zu bauen bzw. zu genehmigen. In den letzten vier Jahren seien insgesamt 35.000 Wohnungen genehmigt worden, so Scholz weiter. Damit das Wohnen aber bezahlbar bleibe, dürfe Hamburg nicht damit aufhören, Wohnungen zu bauen. Scholz hob zudem die Bedeutung der Jugendberufsagentur hervor. Die SPD wolle, dass jeder Jugendliche einen Schulabschluss oder eine Ausbildung erhalte. Keiner dürfe verloren gehen. Am Ende seiner mit großem Beifall bedachten Rede formulierte Scholz eine Bitte: “Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger um ein sehr starkes Mandat für die SPD.” Denn die SPD habe gut regiert!

Jugendberufsagentur – keiner geht verloren!?

Einladungsflyer Kekstadt Neu
Am 18. November 2014 lädt der Bergedorfer Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt um 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung ins BeLaMi in der Holtenklinker Straße 26 ein. Zum Thema “Jugendberufsagentur – keiner geht verloren! Auch in Bergedorf?” diskutieren Michael Goedeke vom Bundesnetzwerk Schule-Ausbildung e.V., Peter Bakker von Sprungbrett Dienstleistungen, Jens-Peter Schwieger (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter) und Ernst Heilmann vom DGB Bergedorf.

SPD Hamburg wählte Landesliste

Gert Kekstadt (Mitte) bei der Landesvertreterver-sammlung

Gert Kekstadt (Mitte) bei der Landesvertreterver-sammlung

Die Hamburger SPD hat in ihrer Landesvertreterversammlung am 01. November in der MagnusHall in einer 10-stündigen Marathonsitzung ihre Landesliste für die Bürgerschaftswahl am 15. Februar gewählt. Auf Platz 1 wählten die 340 Delegierten erwartungsgemäß den Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz mit sehr guten 97% (331 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen). Zu vor hatte Scholz in einer mit viel Beifall bedachten Rede die Erfolge des von ihm seit fast vier Jahren geführten Senates hervorgehoben, darunter insbesondere den Bau von mehr als 15.000 Wohnungen sowie die Haushaltskonsolidierung. Auf den weiteren Plätzen folgen Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt. Von den vier Bergedorfer Kandidaten erzielte Christel Oldenburg auf Platz 10 mit 86,3% (271/24/19) das beste Ergebnis, gefolgt von Gabi Kaiser mit 79,3% (Platz 58, 238/34/28), Ali Simsek mit 78,5% (Platz 29, 248/52/16) und Güngör Yilmaz mit 77,8% (Platz 43, 245/55/15). Als Bergedorfer Delegierter war auch Gert Kekstadt vertreten.

Tolles Lohbrügger Konzert der Kulturen

Gert Kekstadt beim Konzert der Kulturen

Gert Kekstadt beim Konzert der Kulturen

Das dritte Lohbrügger Konzert der Kulturen am 06. Juli von 14 bis 19 Uhr im Leuschnerpark war ein voller Erfolg. Bei bestem Sommerwetter kamen viele Menschen auf die Grünfläche zwischen Lola und Schule Leuschnerstraße, um den musikalischen Darbietungen auf der Bühne zu lauschen und die diversen Stände zu besuchen. Neben musikalischen Leckerbissen aus aller Welt gab es auch kulinarische Köstlichkeiten aus der Türkei und Afghanistan. Das bunte Fest wurde vom Stadtteilbeirat Lohbrügge organisiert. Auch Gert Kekstadt ließ es sich nicht nehmen, vorbeizuschauen und den Tag vor Ort zu genießen. Dabei besuchte er natürlich auch den Stand der SPD Lohbrügge auf der Wiese. Read more →