Gert Kekstadt MdHB Ihr SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Bergedorf

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HSH Nordbank steht vor dem Verkauf

Gert Kekstadt (links) und Dr. Joachim Seeler

Gert Kekstadt (links) und Dr. Joachim Seeler

Der Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt hat am Donnerstag, 01.03.2018, um 19 Uhr in das SPD-Haus, Vierlandenstraße 27, eingeladen zu einer Veranstaltung zum Thema „HSH-Nordbank – Ende gut, alles gut???“. Referent Dr. Joachim Seeler, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter und Vorsitzender des Ausschusses für öffentliche Unternehmen der Hamburgischen Bürgerschaft, zeigte dabei vor knapp 20 Interessierten mehr als zwei Stunden lang deutlich auf, wie Größenwahn und falsche Einschätzungen zum Milliardendesaster der HSH Nordbank geführt haben.

Die Hamburgisch-Schleswig-Holsteinische (HSH) Nordbank wurde im Juni 2003 durch Zusammenschluss der Landesbanken von Hamburg und Schleswig-Holstein gegründet und hatte damals eine Bilanzsumme von 185 Milliarden Euro. Da für die Bank noch bis 2005 die Gewährträgerhaftung durch die Bundesländer galt, konnte sich die Bank mit günstigen Krediten vollsaugen, um ihre Expansionsstrategie zu finanzieren. Sie lieh sich deshalb rund 30 Milliarden zusätzlich, refinanzierte die Kredite aber zunehmend kurzfristiger. Das war der erste große Fehler. Denn als dann die Bankenkrise 2008 voll zuschlug, erhielt die Bank keine neuen Kredite. Deshalb erhöhten Hamburg und Schleswig-Holstein 2009 die Kapitaldecke um drei Milliarden Euro und gaben zudem eine Garantie über 10 Milliarden Euro ab, für die sie jährlich 4% Zinsen von der Bank erhielten. Die EU genehmigte das in einem Beihilfeverfahren.

2011 dachte die Bank, die Schifffahrtskrise wäre vorbei und ließ die Ländergarantien um drei Milliarden Euro reduzieren, um Zinsen zu sprane. Das war der zweite und größte Fehler. Denn die Schifffahrtskrise ging nun erst richtig los, so dass die Bundesländer 2012 ihre Garantie wieder auf 10 Milliarden erhöhen mussten. Das führte zu einem erneuten Beihilfeverfahren der EU, die 2016 zwar die Garantieerhöhung billigte, aber es zur Auflage machte, dass die Bank bis zum 28.03.2018 verkauft oder abgewickelt werden musste.

Damit begann der Verkaufsprozess unter denkbar ungünstigen Umständen, so dass nur Finanzinvestoren Interesse an einem Kauf der HSH Nordbank zeigten. Der erzielte Kaufpreis von einer Milliarde Euro ist entsprechend gering, zumal die Länder immer noch eine Gewährträgerhaftung von 2,4 Milliarden Euro übernehmen müssen. Daher wird der Verkauf der Bank Hamburg ca. 7-7,5 Milliarden Euro kosten. Vermutlich wäre aber eine Abwicklung viel teurer gewesen. Genau weiß das aber niemand. Nun müssen die Parlamente von Hamburg und Schleswig-Holstein dem Verkauf noch zustimmen, ebenso die EU.

In der Diskussion wurden dann noch diverse Detailfragen rund um das HSH-Nordbank-Desaster debattiert. Am Ende hatten alle Anwesenden einen guten Überblick über das Geschehen.

01. März, 19 Uhr: HSH-Nordbank – Ende gut, alles gut???

Einladungsflyer Kekstadt HSHDer Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt lädt am Donnerstag, 01.03.2018, um 19 Uhr in das SPD-Haus, Vierlandenstraße 27, ein zu einer Veranstaltung zum Thema „HSH-Nordbank – Ende gut, alles gut???“. Referent ist Dr. Joachim Seeler, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter und Vorsitzender des Ausschusses für öffentliche Unternehmen der Hamburgischen Bürgerschaft.

Die Hamburgisch-Schleswig-Holsteinische (HSH) Nordbank wurde im Juni 2003 durch Zusammenschluss der Landesbanken von Hamburg und Schleswig-Holstein gegründet. Durch die internationale Finanzkrise ab 2007 geriet die Bank in eine Schieflage, von der sie sich bis heute nicht erholt hat. 2015 einigten sich Hamburg und Schleswig-Holstein als Hauptaktionäre der Bank mit der EU darauf, die Bank bis März 2018 zu verkaufen oder abzuwickeln.

Inzwischen sind die Verkaufsverhandlungen kurz vor dem Abschluss. Zeit also, eine Bilanz zu ziehen. Wie ist das Verkaufsergebnis zu bewerten? Welche finanziellen Risiken bestehen noch für Hamburg? Hat sich der Rettungsaufwand gelohnt?

Diese und andere Fragen möchte Gert Kekstadt mit Dr. Joachim Seeler und interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.

16. Januar, 19 Uhr: Bleiben Wir im Gespräch!

BWG

Bei der Gesprächsrunde mit Andreas Dressel können Sie Ihre Fragen und Anregungen für die Hamburger Politik vor Ort formulieren.

Medizinische Versorgung wird durch Bürgerversicherung besser!

Gert Kekstadt, Boris Velter und Simone Gündüz

Gert Kekstadt, Boris Velter und Simone Gündüz

Zum Thema “Das Berliner Modell – Vorbild für die medizinische Versorgung im Bezirk Bergedorf?” führte Gert Kekstadt am 17. August 2017 eine mit knapp dreißig Personen gut besuchte Veranstaltung durch.

Ausgangspunkt war dabei die Feststellung von Kekstadt, dass es insbesondere im Bezirk Bergedorf als Kassenpatient schwierig sei, einen Arzt zu finden und einen Termin zu bekommen. Den Hauptgrund dafür sieht Boris Velter, Staatssekretär der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, darin, dass es mit der Gesetzlichen und der Privaten Krankenversicherung zwei Vergütungssysteme gebe. Da Ärzte bei Privatpatienten mehr Geld abrechnen könnten, würden diese auch bevorzugt. Auch deshalb hätten ärmere Menschen eine um vier Jahre niedrigere Lebenserwartung als wohlhabendere Menschen. Dies alles könne nur durch die Einführung einer Bürgerversicherung behoben werden. Dann gäbe es keine Anreize mehr für Ärzte, bestimmte Patienten zu bevorzugen. So könne auch mehr Geld dahin fließen, wo es sinnvoller gebraucht würde, nämlich zu den ärmsten und krankesten Menschen. Diese Änderung sei auch gebotendies mit mehreren Faktoren zu tun habe. So würde die Selbstausbeutung der Ärzte abnehmen.

Eine gut besuchte Veranstaltung.

Eine gut besuchte Veranstaltung.

Velter ging dann auf das Berliner Modell ein, wonach Ärzte nur dann ihre Praxis in einen anderen Bezirk verlegen dürften, wenn dies nicht zu einer Unterversorgung an ihrem alten Standort führe. Die Erfahrungen damit seien sehr positiv. So seien seit 2013 160 Arztsitze in schlechter versorgte Stadtteile verlegt worden. Dies werde durch eine freiwillige Vereinbarung aller Akteure erreicht. Wichtig sei dabei gewesen, dass die Berliner Kassenärztliche Vereinigung (KV) sehr konstruktiv mitwirke. Das sei aber nicht in jedem Bundesland der Fall.

Das konnte Simone Gündüz, SPD-Abgeordnete in der Bezirksversammlung Bergedorf, bestätigen. Die Hamburger KV sehe keinen Bedarf für eine Änderung der Zulassungs- und Verteilungsbedingunge, obwohl im Bezirk Bergedorf nachweislich Hausärzte, Orthopäden und Gynäkologen fehlten. Die Folge sei, dass viele Patienten in die Notaufnahme des Bethesda-Krankenhauses gehen würden, weil sie keinen Termin bei einem Fach- oder Hausarzt bekämen. Entsprechend sei die Patientenzahl der Bethesda-Notaufnahme in den letzten zehn Jahren auch um fast 50% gestiegen!

Velter betonte abschließend noch einmal, dass die örtliche KV den lokalen Versorgungsbedarf anerkennen müsse. Das sei auch die Voraussetzung dafür, das Berliner Modell auf Hamburg zu übertragen.

 

17. August, 19 Uhr: Veranstaltung zum Berliner Modell

Berliner ModellDer Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt lädt am 17. August um 19 Uhr ins SPD-Haus in der Vierlandenstraße 27 ein zu einer Veranstaltung zum Thema “Das Berliner Modell – Vorbild für die medizinische Versorgung im Bezirk Bergedorf?”.

Seit Jahren bemühen wir uns im Bezirk Bergedorf darum, die medizinische Versorgung zu verbessern. Egal ob in der Bürgerschaft oder in der Bezirksversammlung, immer stoßen wir an eine Grenze: Hamburg ist ein einziges Versorgungsgebiet. Eine regionale Bedarfsplanung findet nicht statt, so dass Ärzte nicht zielgenau dort anzusiedeln sind, wo sie gebraucht werden. Das hat zur Folge, dass einige Bezirke eine Unterversorgung in einigen medizinischen Bereichen aufweisen, so zum Beispiel Bergedorf bei der Gynäkologie.

In Berlin ist ein Modell entwickelt worden, wonach Ärzte nur dann ihre Praxis in einen anderen Bezirk verlegen dürfen, wenn dies nicht zu einer Unterversorgung an ihrem alten Standort führt. Die Erfahrungen damit sehen positiv aus.

Was ist das Berliner Modell genau? Wie funktioniert es? Was hat es für Folgen? Und vor allem: Wäre es ein Modell für Hamburg, um hier im Bezirk Bergedorf die medizinische Versorgung zu verbessern?

Diese und andere Fragen möchte Gert Kekstadt mit Boris Velter, Staatssekretär der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, und mit Simone Gündüz, Mitglied der Bezirksversammlung Bergedorf, sowie mit vielen Interessierten diskutieren.

Diskussion zum agrarpolitischen Konzept

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Der Bergedorfer Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt, landwirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, hat am 26. Januar 2017 im Gärtnerhof am Stüffel in Bergstedt rund zwei Stunden lang mit ca. 30 interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern von landwirtschaftlichen Betrieben und Reiterhöfen aus dem Nordosten Hamburgs über das „Agrarpolitischen Konzept 2020“ diskutiert. Thematisiert wurden die unterschiedlichen Pachtvertragsarten im Agrarbereich, die Rolle des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen und die Kontrollfunktion der Behörden und der Bürgerschaft. Herausgestellt worden ist, dass Agrarwirtschaft und Umweltschutz durchaus am gleichen Strang ziehen können oder müssen. Die Ausgleichsproblematik werde dazu führen, dass bald keine Agrarwirtschaft in Hamburg mehr existieren wird. Das hätte aber auch zur Folge, dass der Wohnungsbau Probleme bekommt. Gert Kekstadt wird sich in der SPD-Bürgerschaftsfraktion dafür einsetzen, dass die Sorgen und Nöte der Betroffenen Gehör finden. Das Protokoll dieser Versammlung finden Sie nachstehend.

Zum Hintergrund: Der Hamburger SPD-Senat hat 2014 das „Agrarpolitischen Konzept 2020“ verabschiedet. Damit bekennt sich der Senat mit einem praxisorientierten Konzept zu diesem wichtigen Wirtschaftszweig. Denn in Hamburgs ländlichen Räumen produzieren 685 landwirtschaftliche und gartenbauliche Betriebe mit rund 3.340 Arbeitskräften in unmittelbarer Nähe der Stadt. Der Schwerpunkt liegt im Gemüse-, Obst-, Blumen und Zierpflanzenanbau. In Hamburg wirtschaften 34 ökologische Erzeugerbetriebe und zwei Bio-Imker. Der Senat hat sich zum Ziel gesetzt, die Vielfalt der Hamburger Agrarwirtschaft zu erhalten und deren wirtschaftspolitische Bedeutung zu stärken. Gefördert werden daher Maßnahmen und Projekte in den Bereichen Agrarinvestition, Beratung, Weiterbildung, Flächennutzung, Absatzförderung regionaler Produkte, Verbesserung des Waldmanagements und der angewandten Forschung. Ziel ist es, den aktiven Beitrag der Agrarwirtschaft in den Bereichen Ernährung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Forschung zu sichern und zu verbessern. Im Bereich des ökologischen Landbaus wird der Senat neben der Anhebung der Flächenprämie die Etablierung einer Modellregion Bio-Obst in der Dritten Meile des Alten Landes vorantreiben. Auf Seiten des Absatzmarktes führt er seine Politik der Regionalität von Agrarprodukten konsequent fort und wird die Agrarwirtschaft der Metropolregion Hamburg durch diesbezügliche Projekte fördern.

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Gert Kekstadt lädt am 26. November zum Bürgergespräch ein

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Am 26. November steht der Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt von 16 bis 18 Uhr in seinem Abgeordnetenbüro im Süderquerweg 363 „vor Ort“ den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. Unterstützt wird Kekstadt durch die Bezirksabgeordneten Peter Gabriel, Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses, Heinz Jarchow, stellvertretender Vorsitzender im Regionalausschuss, und Waltraud Urban Sie alle stellen sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Zu den Schwerpunktthemen Agrarwirtschaft, Wohnungsbau und Sport wird der Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Landgebiet Stellung nehmen. Wie sieht die Zukunft der Landwirtschaft und des Gartenbaus in den Vier- und Marschlanden aus angesichts des zunehmenden Flächenfraßes durch Wohn- und Gewerbebauten? Wie viel Wohnungsbau braucht Bergedorf und wo soll der entstehen? Welche Infrastruktur benötigen unsere Sportvereine insbesondere im Landgebiet, um ihre gesellschaftliche Funktion wahrnehmen zu können? Das sind nur einige Fragen, über die Gert Kekstadt gerne mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen möchte. „Ich will vor Ort aus erster Hand erfahren, wo den Menschen der Schuh drückt“, erläutert Gert Kekstadt.

So eine bürgernahe Veranstaltung hatte Kekstadt zuletzt im Juni im ETSV-Vereinsheim angeboten. Das Protokoll davon ist auf seiner Internetseite www.gert-kekstadt.de nachlesbar.

Gerne kann darauf in der Veranstaltung Bezug genommen werden.

Spannende Diskussion zum Rentensystem

Metin Hakverdi, Florian Boecker und Gert Kekstadt (von links)

Metin Hakverdi, Florian Boecker und Gert Kekstadt (von links)

Am 14. November hatte der Bergedorfer Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt um 18 Uhr in sein Abgeordnetenbüro eingeladen zu einer weiteren Veranstaltung von “Gert Kekstadt im Gespräch”. Dabei diskutierte er vor rund 20 Interessierten mit dem Bergedorfer Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi und Florian Boecker von der Deutschen Rentenversicherung Bund über “Europäische Rentensysteme und Alterssicherung”.

Festzustellen ist, dass in Europa eine Vielfalt von Altersicherungssystemen existiert. Seit den 1990er Jahren ist zu beobachten, dass die Sicherungssysteme in Europa vor ähnlichen Herausforderungen stehen und daher sind weitreichende Rentenformen eingeleitet worden. Der Reformdruck hat sich durch die Banken-, Finanz- und Schuldenkrise massiv erhöht. Von den 28 Mitgliedstaaten haben 26 das Rentenzugangsalter angehoben bzw. den künftigen Anstieg beschlossen. Eine Angleichung des Rentenniveaus zwischen Frauen und Männern wird endgültig erst nach 2020 erreicht. Im Fazit kann festgehalten werden, dass sämtliche Reformen den künftigen Status der Rentner verschlechtert haben.

Im Ergebnis kann gesagt werden, dass sich die Europäischen Rentensysteme annähern. Zumindest existiert in Deutschland, Schweden, der Schweiz und den Niederlanden ein Drei-Säulen-System. Mit unterschiedlichen Bezeichnungen, Voraussetzungen und Finanzierungssystemen existieren eine Art stattliche Grundrente, betriebliche Vorsorge und als dritte Säule, eine private zusätzliche Vorsorge. Spannend ist auch festzustellen, dass in Europa die Arbeitgeber häufig, anders als in Deutschland, einen höheren Beitrag zur Altersversorge für die ArbeitnehmerIn zu tätigen haben. Des weiteren wird sich wohl eine Mischfinanzierung aus Umlage-, Steuer- und Kapitalfinanzierung etablieren. Dabei ist auf den sogenannten Generationsvertrag nicht zu verzichten. Weiter ist eine Lösung zu finden, wie ein Anreiz für Menschen mit geringen bzw. nicht konstanten Einkommen geschaffen werden kann, sich an einer privaten Vorsorge zu beteiligen.

Zum Abschluss der Veranstaltung hat Florian Boecker festgestellt, dass das deutsche Rentensystem sicher ist, nur über die Höhe des  Rentenniveaus lässt sich diskutieren. Neben der demographischen Entwicklung ist auch das Lohnniveau maßgeblich für die Rente. Daher ist die Grundforderung der SPD “Guter Lohne für Gute Arbeit” richtig. Mit der Einführung des Mindestlohn ist der erste Schritt gemacht worden.

Aus diesem Grunde werden sich Metin Hakverdie und Gert Kekstadt diesem Thema weiter annehmen und weitere Veranstaltungen im nächsten Jahr planen.

14. November, 18 Uhr: Europäische Rentensysteme und Alterssicherung

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Am Montag, den 14. November 2016, um 18 Uhr spricht Gert Kekstadt, MdHB, mit Metin Hakverdi, MdB, und Florian Boecker, Deutsche Rentenversicherung Bund, über unterschiedliche Rentensysteme von verschiedenen europäischen Staaten. Die Veranstaltung findet im Abgeordnetenbüro von Gert Kekstadt im Süderquerweg 363, 21037 Hamburg, statt.

Der demografische Wandel ist eine ständige Herausforderung für Politik und Gesellschaft. Wieder finden wir uns inmitten einer Rentendebatte. Das ist wichtig und richtig. Diese Debatte wollen wir mit dieser Veranstaltung auch in Bergedorf, in den Vier- und Marschlanden, führen. Dazu Gert Kekstadt: “Vor der demographischen Entwicklung unserer Gesellschaft können wir unsere Augen nicht verschließen. Sie zwingt uns, auch im Interesse zukünftiger Generationen neue Systemansätze zu diskutieren und gerechte Lösungsansätze zu entwickeln .”

Wegen der nur begrenzt zur Verfügung stehenden Sitzplätze wird um eine telefonische Anmeldung unter Tel.: 23 95 98 40 gebeten.

Abgeordnetenbüro Gert Kekstadt: Tolle Büroeinweihung!

Prominenz bei der Büroeinweihung: Ties Rabe, Andreas Dressel, Gert Kekstadt, Gerhard Lein und Metin Hakverdi (von links)

Prominenz bei der Büroeinweihung: Ties Rabe, Andreas Dressel, Gert Kekstadt, Gerhard Lein und Metin Hakverdi (von links)

Am 16. Juli erfolgte endlich die Einweihung des Abgeordnetenbüros von Gert Kekstadt im Süderquerweg 363 in Kirchwerder. Rund 50 Gäste kamen zwischen 14 und 18 Uhr, um sich das Büro anzuschauen, einige Mutige legten den Weg aus Bergedorf sogar per Fahrrad zurück!

Bueroeinweihung2016_01Unter den Gästen waren Hamburgs Schulsenator Ties Rabe, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Andreas Dressel, und Bergedorfs Bundestagsabgeordneter Metin Hakverdi. Sie alle wiesen darauf hin, wie wichtig es sei, vor Ort präsent zu sein. Auch Gert Kekstadt selbst betonte, dass er sich ganz bewusst in den Vier- und Marschlanden ein Büro gesucht habe, um “nah bei den Menschen zu sein und zu erfahren, wo ihnen der Schuh” drückt. Mit seinen Veranstaltungen “Gert Kekstadt vor Ort” und “Gert Kekstadt im Gespräch” hat der Bürgerschaftsabgeordnet schon bewiesen, dass er sich nicht wegduckt, sondern da ist, wo Gesprächsbedarf bei den Menschen besteht.

Neben den Reden gab es bei der Büroeinweihung natürlich auch zu essen und zu trinken. Und eine kleine Jazzband sorgte für musikalische Unterhaltung.