Gert Kekstadt MdHB Ihr SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Bergedorf

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Neues Feuerwehrhaus für die FF Allermöhe/Billwerder

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Die Hamburgische Bürgerschaft wird u.a. auf Betreiben des Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Gert Kekstadt am 22. August einen Antrag beschließen, der 1,6 Millionen Euro für den Bau eines neuen Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Allermöhe/Billwerder zur Verfügung stellen wird. Damit wird auch die Sicherheit für Billwerder und den geplanten Stadtteil Oberbillwerder verbessert.

Investieren, konsolidieren, Hamburgs Wachstum gestalten – Senat beschließt Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2019/2020 und Finanzplanung bis 2022

Der Senat hat seine Beratungen zum Haushaltsplan 2019/20 und zur Finanzplanung bis 2022 abgeschlossen. Das 2011 beschlossene finanzpolitische Konzept des Senats zur Konsolidierung des Haushaltes gilt fort, die ab 2019 geltende Schuldenbremse wird sicher eingehalten. Mit Blick auf das Wachstum der Stadt will der Senat kräftig investieren. Schwerpunkte des Etats sind die Bereiche Kita, Schule, Wissenschaft, Wohnungsbau, Verkehr, Infrastruktur, Sanierung und Lebensqualität.

Der Senat richtet die Veranschlagung des Aufwands am langjährigen Trend der Steuererträge aus und nicht an den darüber hinausgehenden Erwartungen der aktuellen Mai-Steuerschätzung Read more →

2 Fliegen mit einer Klappe- der Öko-Aktionsplan 2020 des Hamburgischen Senats

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Auf Basis des Agrarpoltischen Konzepts 2020 und dem daraus abgeleiteten Öko-Aktionsplan 2020 die Umwelt schützen und die Zukunft der Hamburger Landwirtschafts-, Obst-, Gemüse- und Zierpflanzenbetriebe sichern. So könnte man den unter großer Zustimmung der SPD-Bürgerschaftsfraktion im März in der Hamburger Bürgerschaft präsentierten Öko-Aktionsplan 2020 kurz charakterisieren. Der Öko-Aktionsplan 2020 soll modellhaft den Bio-Obstbau und zukünftig auch Landwirtschaftsbetriebe und die des Gemüse- und Zierpflanzenbaus durch ein breit angelegtes Förderinstrumentarium bei der Umstellung auf ökologischen Landbau fördern.

Das Ziel des Senats ist es, die ökologisch bewirtschafteten Flächen in Hamburg signifikant zu erhöhen und damit neben der Förderung der heimischen Betriebe durch Anreize zur Produktion von Bio-Lebensmitteln auch einen Betrag zum Erhalt der natürlichen Lebensräume in der Hansestadt  zu leisten.

Neben höheren Flächenprämien beinhaltet der Plan das Ziel, für die Betriebe aus der Region die ökologische Beratung, den Wissenstransfer u.a. über ökologische Kulturtechniken und Produktionsverfahren, die Sortenwahl, dem Pflanzenschutz zu intensivieren

Mit Blick auf die Vier- und Marschlande soll , so der SPD- Bürgerschaftsabgeordnete und Fachsprecher der SPD-Fraktion für Fragen zur Landwirtschaft, Gert Kekstadt, die ökologische Praxisforschung und Beratungsleistung am Kompetenz- und Bildungszentrum für Landwirtschaft und Gartenbau am Brennerhof in Moorfleet intensiviert werden. Hierzu ist auch an den Einsatz externer Öko-Berater gedacht.

Doch damit nicht genug so der Abgeordnete Gert Kekstadt . Die Förderung soll neben notwendigen Verbraucherinformationen über die ökologisch erzeugten Bio-Produkte auch die konsequente Förderung der Vermarktungsstrukturen für in Hamburg erzeugte Bio-Produkte  umfassen. Mit dem Öko-Aktionsplan 2020 soll den Betrieben in der Region zukünftig ein sehr nachhaltiges Förderinstrumentarium angeboten werden, so der Abgeordnete.

Gert Kekstadt vor Ort am 02. Juni – Protokoll der Veranstaltung

Am 02. Juni war Gert Kekstadt im Rahmen seines Bürgerdialogs “Gert Kekstadt vor Ort” im ETSV-Vereinsheim, um dort die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger hautnah mitzuerleben und aufzunehmen. Nun liegt das Protokoll vor, das wir nachstehend veröffentlichen: Read more →

Sonderbedarf für Arztsitze im Bereich Gynäkologie und Hausarzt in Bergedorf

Katja Kotzbau, SPD-Abgeordnete in der Bezirksversammlung Bergedorf und Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration

Katja Kotzbau, SPD-Abgeordnete in der Bezirksversammlung Bergedorf und Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration

Seit vielen Jahren setzt sich die SPD-Fraktion Bergedorf für eine deutlich bessere medizinische Infrastruktur für Bergedorf ein. Bereits 2014 erhielt die SPD-Fraktion auf Anfrage bei der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (KVH) die Rückmeldung, dass eine bezirkliche Unterversorgung in den Bereichen Gynäkologie und vor allem Hausarzt besteht. Bis heute hat sich daran nicht viel verändert.

Daher hat die SPD-Fraktion zusammen mit der Fraktion der Grünen in der letzten Bezirksversammlung erneut einen Antrag auf Sonderzulassung in diesen Bereichen für Bergedorf gestellt. Neben einer Sonderzulassung Gynäkologie für Neuallermöhe wird eine Sonderzulassung Hausarzt vor allem für das neu entstehende Quartier im Gleisdreieck Mittlerer Landweg gefordert.

Dies liegt vor allem an zwei Punkten. Zum einen wird jeder dritte Hausarzt in den kommenden Jahren in Ruhestand gehen und nur ein Drittel der notwendigen Hausärzte kommt neu hinzu. Dies liegt vor allem daran, dass viele angehende Ärzte die letzten Prüfungen nicht ablegen oder eine weitere Facharztausbildung anstreben. Zum anderen wächst Bergedorfs Bevölkerungszahl stetig an durch den Zuzug von geflüchteten Menschen, Studentinnen und Studenten oder auch Familien, die z. B. die Vier- und Marschlande als naturbelassenen und grünen Wohnraum für Ihre Kinder entdecken. Mit dieser Entwicklung muss auch die medizinische Infrastruktur wachsen.

Bereits heute gibt es in vielen Arztpraxen im Bezirk Bergedorf Aufnahmestopps. Für neu nach Bergedorf gezogene Menschen ist es ein Glücksspiel, einen Haus-, Frauen-, oder Hals-Nasen-Ohren-Arzt etc. mit noch freien Kapazitäten zu finden. Diese Entwicklung fördert nicht nur die zwei Klassengesellschaft im Gesundheitssystem mit gesetzlich und privat versicherten Personen, sondern trägt weiter zu einer zu geringen Vorsorge einzelner Mitbürgerinnen und Mitbürger bei. Bei all diesen Entwicklungen zieht sich die zuständige Stelle der Kassenärtzlichen Vereinigung Hamburg, inklusive deren Vorstandvorsitzender Herr Plassmann, hinter Gesetzestexte und allgemeine, fast schon langweilige Ausreden zurück. Anstatt ein wenig der vorhandenen Kreativität und Arbeitskraft in die wirkliche Thematik zu stecken, werden einseitige Berichte in Fachzeitschriften veröffentlicht, welche nicht nur die politische Arbeit der frei gewählten Abgeordneten massiv kritisieren, sondern sogar in Gänze in Frage stellen. Eine gute fachliche und inhaltlich sinnvolle Diskussion mit der KVH wird es wohl zu dieser Thematik mit den Fachpolitikern vor Ort nicht mehr geben. Das ist schade, entlarvt sich die KVH so doch als eine reine Interessenvertretung der Ärzteschaft.

Dennoch wird sich die SPD-Fraktion Bergedorf weiterhin für eine bessere und vor allem ausreichende medizinische Versorgung Bergedorfs einsetzen. Unsere Kreativität ist noch nicht am Ende und Herr Plassmann wird weiterhin kluge und fachlich diskutierbare Vorschläge und Forderungen erhalten.

Katja Kotzbau

Einweihungsfest der SPD Bergedorf

Gert Kekstadt (Mitte) im Gespräch mit Heinz Jarchow (links) und Metin Hakverdi

Gert Kekstadt (Mitte) im Gespräch mit Heinz Jarchow (links) und Metin Hakverdi

Rund 100 Personen kamen zum Einweihungsfest der SPD Bergedorf am 18. Juni in die Vierlandenstraße 27, um sich die neuen Büros der SPD Bergedorf, der SPD-Fraktion Bergedorf, der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Peri Arndt, Gerhard Lein, Güngör Yilmaz und des Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi anzuschauen. Alle Büros waren im März aus dem 1. Stock des Hauses Am Pool 41 in das Erdgeschoss gezogen, das jahrzehntelang ein Restaurant beherbergt hatte. Mit dem Umzug hat sich auch die Postanschrift geändert. Zur Einweihung mit Grillgut sowie Kaffee und Kuchen gaben viele Parteimitglieder und andere Gäste. Auch der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt war vor Ort.

Landesparteitag der Hamburg SPD bestätigt Olaf Scholz

Gert Kekstadt beim Landesparteitag der SPD Hamburg

Gert Kekstadt beim Landesparteitag der SPD Hamburg

Der Landesparteitag der Hamburger SPD hat am 11. Juni Bürgermeister Olaf Scholz mit 97% der Stimmen als Landesvorsitzenden der Hamburger SPD bestätigt. Auch die Stellvertreter Inka Damerau, Melanie Leonhard und Nils Weiland wurden wiedergewählt. Neben den zaahlreichen Wahlgängen mussten die mehr als 300 Delegierten auch zahlreiche Anträge bearbeiten, darunter zwei aus Bergedorf. Der eine beschäftigte sich mit der geplanten Obsoleszenz technischer Geräte, der andere mit der Anschaffung eines neuen Promotionsfahrzeugs für die SPD Hamburg. Beide Anträge wurden angenommen. Zu den fast vollständig erschienen Delegierten aus Bergedorf – die meisten hielten die ganzen rund sechs Stunden durch – gehörte auch Gert Kekstadt als Vertreter der SPD Vier- und Marschlande.

TAZ-Interview zum Thema Tierversuche

taz-Artikel vom 17. Mai 2016

taz-Artikel vom 17. Mai 2016

Die tageszeitung (TAZ) hat den Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Gert Kekstadt am 17. Mai zum Thema Tierversuche interviewt. Hintergrund ist ein Antrag von SPD und Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft, mit der ein Preis für Alternativen zu Tierversuchen ausgelobt wird.

Ausgezeichnete Alternativen zum Tierversuch – SPD und Grüne initiieren Hamburger Forschungspreis

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Hamburg lobt auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen Forschungspreis Alternativmethoden zum Tierversuch aus. Die mit 20.000 Euro dotierte Auszeichnung soll an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gehen, deren Forschungsarbeiten zur Vermeidung von Tierversuchen beitragen. Dazu Gert Kekstadt, Experte für Tierschutz der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Mit dem neuen Forschungspreis setzen wir einen starken Anreiz für die Erforschung und Entwicklung von Alternativen zu Tierversuchen und Methoden zur Verringerung des Tierleids. Je intensiver und erfolgreicher diese Forschungen sind, desto schneller werden Tierversuche entbehrlich. Sie sind nämlich nur dann genehmigungsfähig, wenn es keine Alternativen gibt.”

Tierversuche sind nicht unersetzlich – im Gegenteil: Es gibt einen klaren gesetzlichen Auftrag, sie zu ersetzen! Darum schaffen wir mit dem Förderpreis für tierversuchsfreie Forschung einen Anreiz, medizinischen und technischen Fortschritt konsequent zu nutzen, um Tierversuche zu vermeiden. Es ist wichtig, das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass Tierversuche nur so lange zulässig sind, wie keine geeigneten Alternativen zur Verfügung stehen. Das heißt, dass die Wissenschaft bei Tierversuchen als Forschungsmethode nie stehen bleiben darf, sondern Alternativen entwickelt werden müssen. Es gibt bereits vielversprechende Ansätze, beispielsweise bei der Nutzung von menschlichen Zellkulturen in der Krebsforschung.

In der EU-Tierversuchsrichtlinie ist vorgegeben, dass die Mitgliedstaaten Tierversuche durch den Einsatz von Alternativmethoden vermeiden (“Replace”), die Anzahl der Versuchstiere auf ein Minimum reduzieren (“Reduce”) und das Leiden der Tiere vermindern (“Refine”) müssen. Über drei Millionen Tiere werden jährlich in Deutschland für Tierversuche verwendet. Dabei ist die Übertragbarkeit von am Tier gewonnenen Erkenntnissen auf den Menschen (“Humanrelevanz”)  unter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern umstritten. Dennoch steigt die Zahl an Tierversuchen seit Jahren. In Hamburg wurden im Jahr 2013 367 Tierversuche genehmigt oder bestätigt. Mit dem “Hamburger Forschungspreis Alternativmethoden zum Tierversuch” sollen Forschungsmethoden ausgezeichnet werden, die einen wesentlichen Beitrag zum Ersatz, zur Minimierung der Anzahl oder zur Minimierung des Tierleidens leisten. Alle in Deutschland ansässigen Hochschulen, Universitätskliniken, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie einzelne Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern können Forschungsarbeiten einreichen.

Kulturheim am Mittleren Landweg soll bleiben!

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Anfang der Woche war ich bei der Jahreshauptversammlung des Fördervereins der FF Allermöhe und des Kulturheims Billwerder e.V. im Kulturheim am Mittelren Landweg. Vor rund 150 Teilnehmern, den es zum Teil gewiss auch um den Wohnungsbau am Gleisdreieck ging, machte Kay Hastedt, der Vorsitzende des Fördervereins, gleich zu Beginn klar, dass aber nur über die Zukunft des Kulturheims diskutiert werden solle. Mit wenigen Ausnahmen ist dies auch eingehalten worden. Bergedorfs Bezirksamtsleiter Arne Dornquast hat sich zu Beginn für den holprigen Start der Bauarbeiten am Gleisdreieck entschuldigt, was ich sehr lobenswert finde. Zugleich lobte er die gute Arbeit des Fördervereins beim Betrieb des Kulturheims als zentralen Versammlungspunkt und erläuterte die Zukunft des Kulturheims bis 2020. Darüber hinaus hat er auch signalisiert, falls es zu Problemen beim Kulturheim kommen sollte, werde in bewährter Weise eine Hilfestellung vom Bezirksamt kommen. Diese Zusagen bieten für den Trägerverein und die Vereine, die das Kulturheim nutzen, Planungssicherheit. Ich möchte hinzufügen, dass ich mich dafür einsetzen werde, dass das Kulturheim auch über 2020 hinaus Bestand haben wird. Gerade mit Blick auf die neuen Wohnungen am Gleisdreieck – die Gerichte haben gerade einen Baustopp abgelehnt – kommt dem Kulturheim eine große Bedeutung zu.