Gert Kekstadt MdHB Ihr SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Bergedorf

Category Archives: Anträge

SPD und Grüne unterstützen Bergedorfer Ruderclub: Neuer Trainingsraum in trockenen Tüchern

Die Bürgerschaft unterstützt auf Initiative von SPD und Grünen den Anbau eines Fitnessbereichs an das Bootshaus des Ruder-Club Bergedorf e.V. (RCB) mit 200.000 Euro aus dem Sanierungsfonds “Hamburg 2020″. Dort sollen spezielle Geräte zum Krafttraining für den Rudersport eingerichtet werden. So kann der Ruderclub seine Attraktivität für Breiten- und Spitzensport auch in Zukunft erhalten.

Der Anbau eines Fitnessbereichs an das Bootshaus des Bergedorfer Ruderclubs ist eine weitere wichtige Investition in die Infrastruktur des Sports in den Vier- und Marschlanden. Damit schaffen wir die Möglichkeit, dass auch in Zukunft wieder Bergedorfer Spitzensportler bei Olympischen Spielen überzeugen können. Die verbesserten Trainingsbedingungen werden zudem dazu beitragen, dass die Spitzen-, Nachwuchs- und Breitensportler auch abseits der Hauptsaison bessere Trainingsmöglichkeiten vorfinden. Dank der umfassenden Investition bleibt Bergedorf auch in Zukunft ein bedeutendes Zentrum für den Rudersport in unserer Stadt.

Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Die Förderung des Rudersports in Bergedorf ist ein weiterer Baustein, mit dem wir den gesamten Sport in Hamburg fördern und voranbringen können. Die rot-grüne Koalition stellt hamburgweit Mittel zur Verfügung, um Sportstätten für den Leistungs- und Breitensport wieder instand zu setzen oder neu entstehen zu lassen. Denn Sport erfüllt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, indem er Menschen zusammenbringt und die Gesundheit fördert. Die Politik von SPD und Grünen trägt dieser Bedeutung in besonderem Maße Rechnung und stellt sicher: Hamburg ist und bleibt eine aktive Sport-Stadt.”

Gert Kekstadt

Sanierung des Bürgerhauses Allermöhe

Gert Kekstadt

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Die Hamburgische Bürgerschaft hat am 28. Juni beschlossen, 18.000 Euro für die Sanierung der Terrasse des Bürgerhauses Allermöhe zur Verfügung zu stellen.

Als Begründung heißt es in dem Antrag: “Da der Stadtteil Neuallermöhe auf Marschboden errichtet wurde, ist für Gebäude eine besondere Gründung erforderlich. Leider wurde für die Terrasse des Bürgerhauses die Gründung offensichtlich nicht fachgerecht ausgeführt, sodass es im Laufe der Nutzungszeit zu teils erheblichen Absackungen gekommen ist. Zwischen Haus und Terrasse ist dadurch ein breiter Spalt entstanden. Ein behindertengerechter Zugang über die Terrasse ist nicht mehr möglich. Laut einer hinzugezogenen Fachfirma ist eine Neupflasterung unumgänglich. Darüber hinaus würde eine Neupflasterung auch den Vorteil bieten, dass sich die Reinigung aufgrund der vorgesehenen Verwendung von Betonpflaster gegenüber dem Jetzt-Zustand (Granitpflaster) deutlich vereinfachen würde.”

Unsere Bürgerhäuser sind eine wichtige Institution im Bezirk Bergedorf. Deshalb freue ich mich, wenn wir sie attraktiv halten können.

Bürgerschaft gibt 500.000 Euro für den Serrahn

Gert Kekstadt

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Die Hamburgische Bürgerschaft hat am 10. Mai per Beschluss 500.000 Euro für die Umgestaltung des Serrahns, des alten Bergedorfer Hafens, zur Verfügung gestellt. Damit soll das Ostufer beim Kupferhof zu einer Freitreppe umgestaltet werden. Zu den Gesamtkosten von rund 750.000 Euro wird das Bezirksamt 250.000 Euro beitragen. Das soll die erste Maßnahme zur Attraktivitätssteigerung des Serrahn sein.

Ich freue mich, dass unsere Bemühungen hier erste Erfolge zeigen, und hoffe, dass wir auch für die weiteren Schritte zur Umgestaltung des Serrahns die notwendigen Mittel bereitstellen können.

Rot-Grün will fifty/fifty-Projekt weiterentwickeln – Win-Win-Situation für Umwelt und Schule

Gert Kekstadt

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Das erfolgreiche und seit über 20 Jahren etablierte Umweltprojekt fifty/fifty an den Hamburger Schulen soll fortgeführt und weiterentwickelt werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grüne in die Bürgerschaft eingebracht. Dieser wurde in den Ausschuss für Umwelt und Energie überwiesen. Mit dem Projekt werden Schulen unterstützt und motiviert, Energie, Wasser und Müll einzusparen. Es gilt auch weiterhin: Die Hälfte des eingesparten Geldes erhalten die Schulen als direkte Zuweisung für eigene Projekte. Als einer der Antragsteller begrüßt Gert Kekstadt diesen Schritt: “Das fifty/fifty-Projekt ist eine echte Erfolgsgeschichte. An vielen Schulen sind inzwischen effizientere Heizzentralen und Leuchtmittel im Einsatz, Gebäude wurden saniert und damit auch der Energie- und Wasserbedarf verringert.” Die energetischen Standars der Schulen würden zunehmend verbessert. Und: “Kinder und Jugendliche sind die besten Multiplikatoren für den Klimaschutz.”, so Kekstadt weiter. Sie würden ihr erlerntes Wissen weitergeben und selbst anwenden und damit den Klimaschutz langfristig fördern, erwartet Kekstadt.

Seit 1994 gibt es in Hamburg das Programm fifty/fifty. Zwischen der Stadt Hamburg und den teilnehmenden Schulen besteht folgende Vereinbarung: Alle Energie-, Wasser- und Abfalleinsparungen, die die Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte erwirtschaften, werden zur Hälfte der Schule und zur Hälfte der Stadt ausgezahlt. Die Grundidee ist, dass jede und jeder zum Klimaschutz beitragen und gleichzeitig Geld sparen kann. Über die Verwendung der durch sparsamen Umgang mit Energie und Wasser erwirtschafteten Mittel können Schulen frei verfügen, beispielsweise für schuleigene Solaranlagen, zusätzliche Unterrichtsmaterialien oder -hilfsmittel, Musikinstrumente oder Bibliothekserweiterungen. Auf diese Weise sparten die teilnehmenden Hamburger Schulen alleine vom 1. Juli 1994 bis zum 31. Dezember 2011 94 Millionen kWh elektrischen Strom, 660 Millionen kWh Heizenergie, 1.061.000 m³ Wasser sowie 191.000 Tonnen Kohlendioxid. Die Einsparungen entsprechen dem Jahresverbrauch von 35.000 bis 45.000 Haushalten und mehr als dem dreifachen Wasserinhalt der Binnenalster (circa 300.000 m³). Bis 2014 hatten dann insgesamt 334 Schulen in Hamburg nochmal jährlich bis zu 1,5 Millionen Euro erwirtschaftet und bis zu 8.600 Tonnen Kohlendioxid vermieden.

Hamburgs Stadtteile – Lebensqualität für alle Generationen

Gert Kekstadt

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Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hat die Hamburgische Bürgerschaft die Fortentwicklung des Hamburger Demografiekonzepts beschlossen. Ziel ist es, die Lebensqualität in den Stadtteilen für alle Altersgruppen voranzutreiben. Das Stichwort hierzu lautet “Generationenfreundlichkeit” und meint, dass die Lebensqualität für alle Generationen stimmen muss. Kinder- und Familienfreundlichkeit gehört ebenso dazu wie ein gutes Lebensumfeld für ältere Menschen und die Berücksichtigung einer vielfältiger gewordenen Stadtgesellschaft. Gert Kekstadt meint dazu als einer der Antragsteller: “Damit wird die Generationenfreundlichkeit der Hamburger Stadtteile verbessert. Sie sollen für jedes Alter lebenswert sein.” Das sei die Voraussetzung dafür, den demographischen Wandel erfolgreich zu bewältige, so Kekstadt weiter.

Im März 2014 hatte der Senat erstmals für Hamburg das “Demografie-Konzept Hamburg 2030: Mehr. Älter. Vielfältiger.” vorgelegt. Dieses soll nun, wie im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen vereinbart, fortgeschrieben werden. Dabei soll die Verzahnung mit der Quartiersentwicklung ein besonderer Schwerpunkt sein. Neben einem breiten Beteiligungsprozess soll es auch ein moderiertes “Online-Diskussionsforum” mit einer eigenen Website geben, um Vorschläge einzubringen und mit anderen diskutieren zu können. Für ältere Menschen ist die Einführung des Angebots eines Hausbesuchs durch geschultes Personal geplant, um medizinische, pflegerische oder soziale Unterstützungsbedarfe besprechen und gegebenenfalls auf Wunsch einleiten zu können. Dies ist ein Instrument, das sich bereits in Dänemark bewährt hat.

SPD-Fraktion will mehr Bäume in Hamburg

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Mit einem Antrag der SPD-Fraktion hat die Bürgerschaft am 03. Juli den Senat aufgefordert, aus dem Sonderinvestitionsprogramm Geld zur Verfügung zu stellen, um für mehr Straßenbäume in Hamburg zu sorgen. Das Geld soll genutzt werden, um das Programm “Mein Baum – Meine Stadt” zu unterstützen. Es wurde von der BSU 2011 mit 2 Millionen Euro und in den folgenden Jahren mit je einer halben Million Euro ausgestattet. So war es möglich, dass Hamburgerinnen und Hamburger zusammen mit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) unsere Stadt um 3.600 neue Bäume – auch als Ersatzpflanzung – bereichert haben. “Trotz des Programmes gibt es aber Bedarf für Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen”, meint Gert Kekstadt. Bäume erfüllen vielfältige Funktionen in der Stadt. Sie sorgen für bessere Luft, binden das klimaschädliche Kohledioxid, spenden Schatten und geben Kühle bei großer Hitze und verschönern einfach das Stadtbild. “Wenn wir das nötige Geld bereit stellen können, dann werden wir auch diese vielfältigen Funktionen der Bäume fördern”, so Kekstadt weiter.

Barrierefreiheit im ÖPNV soll ausgebaut werden

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will die Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) weiter ausbauen. So soll es künftig auch ihn U-Bahnen standardmäßig eine Ansage zur Ausstiegsseite geben, wie das in den S-Bahnen üblich ist. Zudem sollen weitere Maßnahmen in und an Haltestellen sowie in Fahrzeugen des ÖPNV geprüft werden, um die Orientierung für sehbehinderte und blinde Menschen zu verbessern. Das sieht ein aktueller SPD-Antrag in der Bürgerschaft vor.

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion setzt damit ihre konsequente Politik der Barrierefreiheit im ÖPNV fort, die sie unter anderem mit dem beschleunigten barrierefreien Umbau der U-Bahnhaltestellen begonnen hat. Hamburg ist somit auf einem guten Weg, die UN-Behindertenrechtskonvention in diesem Bereich umzusetzen.