Gert Kekstadt MdHB Ihr SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Bergedorf

Mobilität im ländlichen Raum – ein Veranstaltungsbericht

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Die SPD Vier- und Marschlande hatte die SPD-Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi und Arno Klare am 17. Mai um 19.30 Uhr ins Kulturheim am Mittleren Landweg 78 eingeladen, um mit den beiden über das Thema Mobilität im ländlichen Raum zu diskutieren. Die Veranstaltung war öffentlich und wurde vom SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Gert Kekstadt moderiert.

Schon bei der Eingangsbegrüßung durch Gert Kekstadt war zu erkennen, dass die Veranstaltung einen Nerv bei den Menschen im Bezirk Bergedorf im allgemeinen und denen in den Vier- und Marschlanden im besonderen  getroffen hat. So waren partei- und wahlkreisübergreifend  eine große Zahl von aktuellen Abgeordneten und Kandidierenden für die Bezirksversammlung anwesend wie etwa Laura Wohnrath, Claudia Ehlebracht, Heinz Jarchow, Hans-Hermann Mauer, Bernd Schrum und Jörg Froh. Auch Vertreterinnen und Vertreter von der Funktaxi-Bergedorf eG. waren anwesend. Darüber hinaus waren noch interessierte Bürgerinnen und Bürger gekommen.

Gleich zu Beginn stellte Arno Klare fest, dass die Vier- und Marschlande im klassischen Sinne kein ländlicher Raum seien. Per Definition dürften durchschnittlich max. 200 Personen auf einem Kilometer wohnen. Das treffe in den Vier- und Marschlanden nur bedingt zu. Weiter machte er deutlich, dass eine Mobilitätsoffensive immer auf einem taktbasierten öffentlichen Personenverkehrssystem beruhen müsse. Angebote wie Moia oder Bürgerbusse könnten als sinnvolle und Flexibilität bietende Ergänzung in das ÖPNV-Netz integriert werden, sie stellten aber keinen Ersatz hierzu dar. Essentiell sei in diesem Zusammenhang, dass die persönlichen Daten bei den künftigen App-basierten Mobilitätsdiensten wegen des Datenschutzes unbedingt in öffentlicher Hand verblieben. „Der HVV muss den Kundinnen und Kunden eine Gesamtübersicht von den künftigen Möglichkeiten zur Verfügung stellen“ so Arno Klare. Auf Nachfragen der Vertreterinnen und Vertreter der Taxi-Genossenschaft zum unlauteren Wettbewerb von einigen Großbetrieben, insbesondere Uber, gab es ein klare und eindeutige Antwort von Arno Klare, „Mit ihm und der SPD werden solche Unternehmen, die, wenn überhaupt, prekäre Beschäftigung anbieten und sich nicht an die Regeln halten, nicht der Gewinner in diesem Veränderungsprozess werden“. Der Bergedorfer Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi betonte, er könne die Skepsis der Taxi-Fahrer aus persönlicher Sicht sehr gut nachvollziehen, da sein eigener Vater auch Taxi-Fahrer gewesen sei.

Nachdem einige praktizierte ergänzende Verkehrsangebote (Door-to-door, Bürgerbus, etc.) besprochen wurden, kam das Gespräch auch auf das viel diskutierte 365-Euro-Jahresticket. Arno Klare machte deutlich, dass er ein Fan vom sogenannten Wiener-Modell sei. Man müsse aber auch die weiterführenden Konsequenzen bedenken, wie zum Beispiel die Mehrkosten der öffentlichen Hand (in Hamburg ca. 400 Mio.Euro pro Jahr), und berücksichtigen, dass die Einzeltickets daher erheblich teurer werden würden. Dies könne wiederum zu erheblichen Ungerechtigkeiten führen. In diesem Kontext wurde ebenfalls die zukünftige Rolle des Autos im Mobilitätsmix diskutiert.

Gert Kekstadt wies darauf hin, dass Hamburg sich mit seiner Mobilitätsoffensive auf einem guten Weg befinde. Seitens des Senats werde der sogenannte Hamburg Takt bis zum Jahr 2029 umgesetzt werden. Als Distriktsvorsitzender betonte er, dass die SPD Vier- und Marschlande alles dafür tun werde, um das ÖPNV-Angebot im Landgebiet bereits vorher erheblich zu verbessern.

Weitere Veranstaltungen zu diesem Thema werden folgen.

Gert Kekstadt

Höheres Preisgeld: Für eine Forschung ohne Tierversuche

Die Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNEN erhöhen mit einem Haushaltsantrag das Preisgeld für die “Hamburger Forschungspreise Alternativen zum Tierversuch” von 20.000 auf 50.000 Euro. Der Antrag wurde am 12. Dezember 2018 von der Bürgerschaft angenommen. Die Forschungspreise zeichnen seit 2016 herausragende Arbeiten zur Vermeidung von Tierversuchen aus und werden alle zwei Jahre verliehen.

Dazu Gert Kekstadt, Experte der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Tierschutz: “Mit der erstmaligen Auslobung des Preisgeldes für alternative Forschungsmethoden im Jahr 2016 hat Rot-Grün in Hamburg den ersten Schritt getan. Mit der Erhöhung des Preisgeldes, um mehr als das Doppelte, im Haushalt 2019/2020 setzen die Regierungsfraktionen nun ein weiteres wichtiges Signal, um zu erreichen, dass auf Tierversuche künftig mehr und mehr verzichtet werden kann. Tierversuche sind nach dem Tierschutzgesetz nur genehmigungsfähig, wenn keine Alternativmethoden verfügbar sind. Deshalb wollen wir die Entwicklung solcher Methoden unterstützen und weiter vorantreiben.”

Dazu Christiane Blömeke, tierschutzpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “Mit der Auszeichnung von tierversuchsfreier Forschung setzen wir in Hamburg ein Zeichen für die Einhaltung der Tierrechte. Im bundesweiten Vergleich stehen wir mit dem Preisgeld von 50.000 Euro an der Spitze aller Länder. Damit erhöhen wir den Anreiz für die Forschenden deutlich, sich um den Hamburger Preis zu bemühen. Unser langfristiges Ziel ist es, Tierversuche für den medizinischen Fortschritt überflüssig zu machen. Dafür brauchen wir eine gezielte Förderung der tierversuchsfreien Wissenschaft. Aber schon heute gilt: Jeder vermiedene Tierversuch ist ein aktiver Beitrag für die Achtung der Tierrechte. Auch um dieses Bewusstsein zu schärfen, haben wir uns für die Erhöhung des Preisgeldes stark gemacht.”

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion:  ”Wir sind stolz darauf, dass Hamburg ein herausragender Standort medizinischer Forschung ist, an dem intensiv danach gestrebt wird, noch nicht ausreichend erforschte Krankheitsbilder zu verstehen, zu lindern und zu heilen. Dabei gilt es auch, am Tier praktizierte Forschungsansätze zu überdenken und neuartige, allein an der menschlichen Physiologie orientierte Testmethoden mithilfe moderner Technologien zu entwickeln. Viele Stoffwechselprozesse unterscheiden sich bei Menschen und Tieren ganz wesentlich. Zudem können in Tierversuchen mögliche Krankheitsursachen wie schädliche Umwelteinflüsse, Ernährung, Lebensgewohnheiten oder psychosoziale Faktoren nicht berücksichtigt werden. Die Erfahrung zeigt, dass am Tier gewonnene Erkenntnisse häufig nicht risikofrei auf den Menschen übertragbar sind. Mit der finanziellen Aufstockung unseres Forschungspreises für tierversuchsfreie Methoden setzen wir genau hier an: Wir fördern innovative, humanbasierte Wissenschaftsinnovationen, um die Sicherheit und Lebensqualität der Menschen weiter zu verbessern.”

06.12.2018, 18 Uhr: Gert Kekstadt im Gespräch mit Metin Hakverdi zum Thema “Rente – heute und morgen”

Kekstadt_RenteBergedorfs SPD-Bürgerschaftsabgeordneter Gert Kekstadt lädt am 06.12.2018 um 19 Uhr ein ins Soziale Zentrum, Harders Kamp 1, zu einer Veranstaltung zum Thema „Rente – heute und morgen“. Zusammen mit Bergedorfs Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi  und den Gästen will Kekstadt über die Rentenpolitik der SPD diskutieren. „Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss eine ordentliche Rente haben“, fordert Kekstadt. „Ziel der SPD-Rentenpolitik ist es, Lebensleistung anzuerkennen, Lebensrisiken abzusichern, Altersarmut zu bekämpfen und die Rente zukunftsfest zu machen“, so Kekstadt weiter. Vor Ort wird auch ein Rentenexperte sein, der aktuelle Fragen zum Rentenrecht beantworten kann.

Die SPD hat im Koalitionsvertrag wichtige Vorhaben durchgesetzt: So stärken wir die gesetzliche Rente als zentrale Säule der Alterssicherung. Mit dem Rentenpakt stoppen wir das Absinken des Rentenniveaus und stabilisieren es bis 2025 bei 48%. Die Renten steigen damit künftig wieder wie die Löhne. Das ist ein echter Wendepunkt in der Rentenpolitik. Die Jüngeren profitieren von einem stabilen Rentenbeitrag von maximal 20% für die nächsten sieben Jahre. Für die Zeit danach arbeitet eine Rentenkommission an Empfehlungen, wie die Rente mit einem garantierten Mindestrentenniveau und einem Höchstbeitrag gesichert werden kann.

Außerdem führen wir eine neue Grundrente ein. Wer 35 Jahre lang Rentenbeiträge gezahlt hat, Kinder groß gezogen oder Angehörige gepflegt hat, bekommt eine Alterssicherung mindestens zehn Prozent oberhalb der Grundsicherung. Für Menschen, die gesundheitlich eingeschränkt sind und ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft erarbeiten können, verbessern wir die so genannte Erwerbsminderungsrente. Zudem sichern wir Selbstständige besser ab und erhöhen die Mütterrente. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.

18.11.2018, 14 Uhr: Stadtrundgang mit Gert Kekstadt

Der Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt lädt am Sonntag, 18.11.2018, um 14 Uhr zu einem Stadtrundgang ein. Treffpunkt ist um 14 Uhr am Mohnhof 5 vor der Santander-Bank. Zusammen mit dem Historiker und Vorsitzenden des Stadtteilvereins Lohbrügge, Michael Schütze, wird er vom Mohnhof durch das Sachsentor, die Alte Holstenstraße bis zum Lohbrügger Markt gehen und dabei auf wichtige Daten, Ereignisse und Orte der Geschichte Bergedorfs und Lohbrügges hinweisen. Der zweistündige Rundgang ist kostenlos.

“Was bringt der Haushalt 2019/2020 für Bergedorf?” – Protokoll der Veranstaltung

Dressel2018Am 25. Oktober 2018 hatte der Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt Hamburgs Finanzsenator Dr. Andreas Dressel zum Thema „Was bringt der Haushalt 2019/2020 für Bergedorf?” in das Kulturheim am Mittleren Landweg 78 eingeladen. Nachstehend finden Sie dazu das Protokoll der Veranstaltung:

  • Kay Hastedt, der Vorsitzende des Fördervereins FF Allermöhe-Billwerder, stellt kurz die Historie des Kulturheims am Mittleren Landweg vor und verweist auf die erhaltenen RISE-Mittel bei der kürzlich durchgeführten Renovierung der Räumlichkeiten.
  • Hamburgs Finanzsenator Dr. Andreas Dressel erläutert die wichtigsten Grundlagen und Trends, die bei der Planung des Haushalts berücksichtigt werden. So zeigt sich in Hamburg ein sogenannter struktureller Wachstumseffekt – immer mehr Leute ziehen nach Hamburg, was zwar ein Mehr an Steuereinnahmen bedeutet, gleichzeitig aber auch zu einem Mehr an Bedürfnissen führt. Für die Einnahmen und Ausgaben wird mit einem langfristigen Trend gerechnet bei äußerst konservativ geschätzten Steuereinnahmenvorhersagen für die kommenden Jahre. Mit der neuen Art der Haushaltsbilanzierung ist Hamburg in Deutschland Vorreiter.
  • Der Finanzsenator nennt Beispiele für wichtige Investitionen im Haushalt 2019/2020:
    • in Schulen und Kitas
    • in die Infrastruktur (Erhaltungsmanagementsystem für Straßen)
    • in die Justiz (Sicherheit als Gesamtpaket)
    • Mittelerhöhung für die Bezirke
    • Weitere haushaltsrelevante Themen werden angesprochen: Höhe der Schulden der Stadt, Folgen der Schuldenbremse, Risiken durch die HSH-Nordbank, Rückkauf des Fernwärmenetzes, Breitbandausbau, Pensionsrückstellungen.
    • In der Diskussion mit den Bürgern geht es um die mittelfristige Planungssicherheit für die  Bürgerhäuser in Bergedorf, der Status des Bürgervertrags am Gleisdreieck, der Kostenplan für Oberbillwerder, das Vorgehen der Stadt bei der Abfrage der Verkaufsbereitschaft in der Moorfleeter Wanne und den neu geschaffenen „Unwetterfonds Bezirke“, der als Reaktion auf das Unwetterereignis im Mai 2018 geschaffen wurde sowie die Frage nach dem aktuellen Stand der Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden.

08.11., 18.30 Uhr: Gert Kekstadt vor Ort

Kekstadt vor Ort 2018Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich möchte am 08.11.2018 um 18.30 Uhr vor Ort in der Schule Curslack-Neuengamme, Gramkowweg 5, aus erster Hand erfahren, wo den Menschen der Schuh drückt, statt darauf zu warten, dass sich jemand meldet. Nur wenn ich von Problemen erfahre, kann ich mich auch darum kümmern. Deshalb freue ich mich, wenn Sie zu meiner Veranstaltung kommen und mir sagen, was Sie aktuell bewegt. Ich kann Ihnen nicht versprechen, alle Wünsche umzusetzen, aber ich werde mich bemühen und Ihnen sagen, warum etwas womöglich nicht geht.

Unterstützt werde ich dabei durch die SPD-Bezirksabgeordneten Peter Gabriel, Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses, Heinz Jarchow, stellvertretender Vorsitzender im Regionalausschuss, und Waltraud Urban sowie unsere übrigen Mitglieder im Regionalausschuss.

Wir alle stellen uns Ihren Fragen.

Ihr Gert Kekstadt

SPD und Grüne unterstützen Bergedorfer Ruderclub: Neuer Trainingsraum in trockenen Tüchern

Die Bürgerschaft unterstützt auf Initiative von SPD und Grünen den Anbau eines Fitnessbereichs an das Bootshaus des Ruder-Club Bergedorf e.V. (RCB) mit 200.000 Euro aus dem Sanierungsfonds “Hamburg 2020″. Dort sollen spezielle Geräte zum Krafttraining für den Rudersport eingerichtet werden. So kann der Ruderclub seine Attraktivität für Breiten- und Spitzensport auch in Zukunft erhalten.

Der Anbau eines Fitnessbereichs an das Bootshaus des Bergedorfer Ruderclubs ist eine weitere wichtige Investition in die Infrastruktur des Sports in den Vier- und Marschlanden. Damit schaffen wir die Möglichkeit, dass auch in Zukunft wieder Bergedorfer Spitzensportler bei Olympischen Spielen überzeugen können. Die verbesserten Trainingsbedingungen werden zudem dazu beitragen, dass die Spitzen-, Nachwuchs- und Breitensportler auch abseits der Hauptsaison bessere Trainingsmöglichkeiten vorfinden. Dank der umfassenden Investition bleibt Bergedorf auch in Zukunft ein bedeutendes Zentrum für den Rudersport in unserer Stadt.

Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Die Förderung des Rudersports in Bergedorf ist ein weiterer Baustein, mit dem wir den gesamten Sport in Hamburg fördern und voranbringen können. Die rot-grüne Koalition stellt hamburgweit Mittel zur Verfügung, um Sportstätten für den Leistungs- und Breitensport wieder instand zu setzen oder neu entstehen zu lassen. Denn Sport erfüllt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, indem er Menschen zusammenbringt und die Gesundheit fördert. Die Politik von SPD und Grünen trägt dieser Bedeutung in besonderem Maße Rechnung und stellt sicher: Hamburg ist und bleibt eine aktive Sport-Stadt.”

Gert Kekstadt

25.10., 19 Uhr: Was bringt der Haushalt 2019/2020 für Bergedorf?

Dressel2018Liebe Bergedorferinnen und Bergedorfer,

Ende des Jahres wird die Hamburgische Bürgerschaft den Haushalt für die Jahre 2019 und 2020 beschließen. Dabei wird es auch darum gehen, Geld für Projekte und Einrichtungen im Bezirk Bergedorf im allgemeinen und die Vier- und Marschlande im besonderen zu sichern.

Dazu gehören zum Beispiel der Neubau von Feuerwehrhäusern, aber auch die weitere Verbesserung der Infrastruktur am und um das Gleisdreieck Mittlerer Landweg herum. Hier ist schon sehr viel in den ETSV-Sportplatz investiert worden.

Auch für Jugendeinrichtungen, Bürgerhäuser und Seniorentreffs wäre dringend mehr Geld nötig. Insbesondere beim KulturA in Neuallermöhe besteht ein erheblicher Sanierungsbedarf.
Natürlich wollen wir auch endlich den Breitbandausbau in den Vier- und Marschlanden voranbringen.

Alle diese Themen wollen wir mit Ihnen und Hamburgs Finanzsenator Dr. Andreas Dressel am 25. Oktober ab 19 Uhr im Kulturheim, Mittlerer Landweg 78, diskutieren. Wir freuen uns auf Ihre Fragen und Anregungen!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Gert Kekstadt

04.10.2018: Konzepte für eine moderne Verkehrspolitik in Bergedorf

VerkehrAm 04.10.2018 lud Gert Kekstadt zusammen mit den Jusos Bergedorf um 19 Uhr in das SPD-Haus, Vierlandenstraße 27, ein zu einer Veranstaltung zum Thema “Konzepte für eine moderne Verkehrspolitik in Bergedorf”.
Dabei diskutierten die knapp 30 Anwesenden über diverse Themen. So ging es beim “Parken” um Falschparker vor dem Bahnhof. Insbesondere Radfahrer oder Fußgänger ärgern sich, dass Autofahrer ungestraft “alles” dürfen. Beim Brookdeich wurden Falschparker kritisiert, weil sie Fußgänger dazu zwingen, auf die Fahrbahn auszuweichen. Auch wurde gefragt, warum die Parkplätze im Zentrum Bergedorfs kostenfrei sind. Und bei den Glasbläserhöfen wurde moniert, dass die Tiefgaragenplätze sehr teuer seien.
Beim Thema “Busse” wurde gefordert, dass die Busse auch zu Lasten längerer Wartezeiten des Individualverkehrs beschleunigt werden sollten. Zudem wurde diskutiert, ob eine Flexibilisierung des Tarifsystems wichtiger sei oder eine Vereinfachung.
Ansonsten wurde über die Herausforderungen durch den demografischen Wandel gesprochen, über unterschiedliche Bedürfnislagen der Altersgruppen, über Klimawandel und Förderung des öffentlichen Personannahverkehrs und über das Ziel, Hamburg zur Fahrradstadt nach Vorbild von Kopenhagen und Amsterdam zu machen. nd schließlich war auch noch die Verkehrssituation in und infolge von Oberbillwerder Thema.

04.10., 19 Uhr: Konzepte für eine moderne Verkehrspolitik in Bergedorf

Jusos_Verkehr_01

Liebe Bergedorferinnen und Bergedorfer,

zusammen mit den Bergedorfer Jusos lade ich Sie herzlich ein zu der Diskussionsveranstaltung “Konzepte für eine moderne Verkehrspolitik in Bergedorf”, die am 04.10.2018 um 19 Uhr im SPD-Haus, Vierlandenstraße 27, stattfindet. Eingeladen sind u.a. Solveig Schröder, Klimaschutzmanagerin des Bezirksamtes, Heinz Jarchow, Mitglied des Bergedorfer Verkehrsausschusses und der Bezirksversammlung, und Konrad Rothfuchs vom Planungsbüro Argus. Sie werden zum Thema einen Input geben.

Eine der drängendsten Fragen der nächsten Jahre wird sein, wie die Verkehrspolitik in den Städten innovativ gestaltet werden kann.

Derzeit werden in Hamburg diverse Pilotprojekte im Bereich Mobilität durchgeführt. Welche Projekterkenntnisse lassen sich auf die Vier- und Marschlande und den Bezirk Bergedorf übertragen und welche eigenen Ideen und Konzepte gibt es für unseren Bezirk? Insbesondere die Verkehrsanbindung Oberbillwerders gehört zu den großen künftigen Herausforderungen.

Aber zu fragen ist ebenso: Mit welchen Maßnahmen wird daran gearbeitet, dass auch der Hamburger Osten Teil der ‚Fahrradstadt Hamburg‘ wird und sowohl Auto- als auch Radfahrer/in gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer/innen sein können?

Gemeinsam mit Ihnen wollen die Bergedorfer Jusos und ich uns in einer interaktiven Diskussionsrunde mit diesen Themen beschäftigen.

Wir freuen uns auf Ihre Fragen und Anregungen! Bringen Sie sich ein, diskutieren Sie mit, gestalten Sie Bergedorfs Zukunft!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Gert Kekstadt