Gert Kekstadt MdHB Ihr SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Bergedorf

2. Juni, 18 Uhr, ETSV-Clubheim: Bergedorfs SPD-Bürgerschaftsabgeordneter Gert Kekstadt vor Ort

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Am 02. Juni steht der Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt ab 18 Uhr im ETSV-Clubheim, Mittlerer Landweg 40, „vor Ort“ den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. Zu den Schwerpunktthemen Agrarwirtschaft, Wohnungsbau und Sport wird der Abgeordnete aus dem Landgebiet Stellung nehmen. Wie sieht die Zukunft der Landwirtschaft und des Gartenbaus in den Vier- und Marschlanden aus angesichts des zunehmenden Flächenfraßes durch Wohn- und Gewerbebauten? Wie viel Wohnungsbau braucht Bergedorf und wo soll der entstehen? Welche Infrastruktur benötigen unsere Sportvereine insbesondere im Landgebiet, um ihre gesellschaftliche Funktion wahrnehmen zu können? Das sind nur einige Fragen, über die Gert Kekstadt gerne mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen möchte. „Ich will vor Ort aus erster Hand erfahren, wo den Menschen der Schuh drückt, statt in meinem Büro darauf zu warten, dass sich jemand meldet.“, erläutert Gert Kekstadt. Diese bürgernahen Veranstaltungen will Kekstadt in den nächsten Monaten auch an anderer Stelle anbieten und freut sich auf guten Zuspruch. „Nur wenn ich von Problemen erfahre, kann ich mich auch darum kümmern“, ergänzt Kekstadt. Unterstützt wird Kekstadt durch Harald Martens vom SPD-Distrikt Vier- und Marschlande, Peter Gabriel, Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses, und Heinz Jarchow, stellvertretender Vorsitzender im Regionalausschuss. Sie alle stellen sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Ausgezeichnete Alternativen zum Tierversuch – SPD und Grüne initiieren Hamburger Forschungspreis

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Hamburg lobt auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen Forschungspreis Alternativmethoden zum Tierversuch aus. Die mit 20.000 Euro dotierte Auszeichnung soll an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gehen, deren Forschungsarbeiten zur Vermeidung von Tierversuchen beitragen. Dazu Gert Kekstadt, Experte für Tierschutz der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Mit dem neuen Forschungspreis setzen wir einen starken Anreiz für die Erforschung und Entwicklung von Alternativen zu Tierversuchen und Methoden zur Verringerung des Tierleids. Je intensiver und erfolgreicher diese Forschungen sind, desto schneller werden Tierversuche entbehrlich. Sie sind nämlich nur dann genehmigungsfähig, wenn es keine Alternativen gibt.”

Tierversuche sind nicht unersetzlich – im Gegenteil: Es gibt einen klaren gesetzlichen Auftrag, sie zu ersetzen! Darum schaffen wir mit dem Förderpreis für tierversuchsfreie Forschung einen Anreiz, medizinischen und technischen Fortschritt konsequent zu nutzen, um Tierversuche zu vermeiden. Es ist wichtig, das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass Tierversuche nur so lange zulässig sind, wie keine geeigneten Alternativen zur Verfügung stehen. Das heißt, dass die Wissenschaft bei Tierversuchen als Forschungsmethode nie stehen bleiben darf, sondern Alternativen entwickelt werden müssen. Es gibt bereits vielversprechende Ansätze, beispielsweise bei der Nutzung von menschlichen Zellkulturen in der Krebsforschung.

In der EU-Tierversuchsrichtlinie ist vorgegeben, dass die Mitgliedstaaten Tierversuche durch den Einsatz von Alternativmethoden vermeiden (“Replace”), die Anzahl der Versuchstiere auf ein Minimum reduzieren (“Reduce”) und das Leiden der Tiere vermindern (“Refine”) müssen. Über drei Millionen Tiere werden jährlich in Deutschland für Tierversuche verwendet. Dabei ist die Übertragbarkeit von am Tier gewonnenen Erkenntnissen auf den Menschen (“Humanrelevanz”)  unter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern umstritten. Dennoch steigt die Zahl an Tierversuchen seit Jahren. In Hamburg wurden im Jahr 2013 367 Tierversuche genehmigt oder bestätigt. Mit dem “Hamburger Forschungspreis Alternativmethoden zum Tierversuch” sollen Forschungsmethoden ausgezeichnet werden, die einen wesentlichen Beitrag zum Ersatz, zur Minimierung der Anzahl oder zur Minimierung des Tierleidens leisten. Alle in Deutschland ansässigen Hochschulen, Universitätskliniken, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie einzelne Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern können Forschungsarbeiten einreichen.

Rot-Grün will fifty/fifty-Projekt weiterentwickeln – Win-Win-Situation für Umwelt und Schule

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Das erfolgreiche und seit über 20 Jahren etablierte Umweltprojekt fifty/fifty an den Hamburger Schulen soll fortgeführt und weiterentwickelt werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grüne in die Bürgerschaft eingebracht. Dieser wurde in den Ausschuss für Umwelt und Energie überwiesen. Mit dem Projekt werden Schulen unterstützt und motiviert, Energie, Wasser und Müll einzusparen. Es gilt auch weiterhin: Die Hälfte des eingesparten Geldes erhalten die Schulen als direkte Zuweisung für eigene Projekte. Als einer der Antragsteller begrüßt Gert Kekstadt diesen Schritt: “Das fifty/fifty-Projekt ist eine echte Erfolgsgeschichte. An vielen Schulen sind inzwischen effizientere Heizzentralen und Leuchtmittel im Einsatz, Gebäude wurden saniert und damit auch der Energie- und Wasserbedarf verringert.” Die energetischen Standars der Schulen würden zunehmend verbessert. Und: “Kinder und Jugendliche sind die besten Multiplikatoren für den Klimaschutz.”, so Kekstadt weiter. Sie würden ihr erlerntes Wissen weitergeben und selbst anwenden und damit den Klimaschutz langfristig fördern, erwartet Kekstadt.

Seit 1994 gibt es in Hamburg das Programm fifty/fifty. Zwischen der Stadt Hamburg und den teilnehmenden Schulen besteht folgende Vereinbarung: Alle Energie-, Wasser- und Abfalleinsparungen, die die Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte erwirtschaften, werden zur Hälfte der Schule und zur Hälfte der Stadt ausgezahlt. Die Grundidee ist, dass jede und jeder zum Klimaschutz beitragen und gleichzeitig Geld sparen kann. Über die Verwendung der durch sparsamen Umgang mit Energie und Wasser erwirtschafteten Mittel können Schulen frei verfügen, beispielsweise für schuleigene Solaranlagen, zusätzliche Unterrichtsmaterialien oder -hilfsmittel, Musikinstrumente oder Bibliothekserweiterungen. Auf diese Weise sparten die teilnehmenden Hamburger Schulen alleine vom 1. Juli 1994 bis zum 31. Dezember 2011 94 Millionen kWh elektrischen Strom, 660 Millionen kWh Heizenergie, 1.061.000 m³ Wasser sowie 191.000 Tonnen Kohlendioxid. Die Einsparungen entsprechen dem Jahresverbrauch von 35.000 bis 45.000 Haushalten und mehr als dem dreifachen Wasserinhalt der Binnenalster (circa 300.000 m³). Bis 2014 hatten dann insgesamt 334 Schulen in Hamburg nochmal jährlich bis zu 1,5 Millionen Euro erwirtschaftet und bis zu 8.600 Tonnen Kohlendioxid vermieden.

Hamburgs Stadtteile – Lebensqualität für alle Generationen

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hat die Hamburgische Bürgerschaft die Fortentwicklung des Hamburger Demografiekonzepts beschlossen. Ziel ist es, die Lebensqualität in den Stadtteilen für alle Altersgruppen voranzutreiben. Das Stichwort hierzu lautet “Generationenfreundlichkeit” und meint, dass die Lebensqualität für alle Generationen stimmen muss. Kinder- und Familienfreundlichkeit gehört ebenso dazu wie ein gutes Lebensumfeld für ältere Menschen und die Berücksichtigung einer vielfältiger gewordenen Stadtgesellschaft. Gert Kekstadt meint dazu als einer der Antragsteller: “Damit wird die Generationenfreundlichkeit der Hamburger Stadtteile verbessert. Sie sollen für jedes Alter lebenswert sein.” Das sei die Voraussetzung dafür, den demographischen Wandel erfolgreich zu bewältige, so Kekstadt weiter.

Im März 2014 hatte der Senat erstmals für Hamburg das “Demografie-Konzept Hamburg 2030: Mehr. Älter. Vielfältiger.” vorgelegt. Dieses soll nun, wie im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen vereinbart, fortgeschrieben werden. Dabei soll die Verzahnung mit der Quartiersentwicklung ein besonderer Schwerpunkt sein. Neben einem breiten Beteiligungsprozess soll es auch ein moderiertes “Online-Diskussionsforum” mit einer eigenen Website geben, um Vorschläge einzubringen und mit anderen diskutieren zu können. Für ältere Menschen ist die Einführung des Angebots eines Hausbesuchs durch geschultes Personal geplant, um medizinische, pflegerische oder soziale Unterstützungsbedarfe besprechen und gegebenenfalls auf Wunsch einleiten zu können. Dies ist ein Instrument, das sich bereits in Dänemark bewährt hat.

Kulturheim am Mittleren Landweg soll bleiben!

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Anfang der Woche war ich bei der Jahreshauptversammlung des Fördervereins der FF Allermöhe und des Kulturheims Billwerder e.V. im Kulturheim am Mittelren Landweg. Vor rund 150 Teilnehmern, den es zum Teil gewiss auch um den Wohnungsbau am Gleisdreieck ging, machte Kay Hastedt, der Vorsitzende des Fördervereins, gleich zu Beginn klar, dass aber nur über die Zukunft des Kulturheims diskutiert werden solle. Mit wenigen Ausnahmen ist dies auch eingehalten worden. Bergedorfs Bezirksamtsleiter Arne Dornquast hat sich zu Beginn für den holprigen Start der Bauarbeiten am Gleisdreieck entschuldigt, was ich sehr lobenswert finde. Zugleich lobte er die gute Arbeit des Fördervereins beim Betrieb des Kulturheims als zentralen Versammlungspunkt und erläuterte die Zukunft des Kulturheims bis 2020. Darüber hinaus hat er auch signalisiert, falls es zu Problemen beim Kulturheim kommen sollte, werde in bewährter Weise eine Hilfestellung vom Bezirksamt kommen. Diese Zusagen bieten für den Trägerverein und die Vereine, die das Kulturheim nutzen, Planungssicherheit. Ich möchte hinzufügen, dass ich mich dafür einsetzen werde, dass das Kulturheim auch über 2020 hinaus Bestand haben wird. Gerade mit Blick auf die neuen Wohnungen am Gleisdreieck – die Gerichte haben gerade einen Baustopp abgelehnt – kommt dem Kulturheim eine große Bedeutung zu.

Aktuelle Sachlage zur HSH–Nordbank

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Mit Übernahme der Senatsverantwortung Anfang 2011 hat unser erster Bürgermeister Olaf Scholz riesige Baustellen vom vorhergehenden CDU-Senat übernommen. Zu erinnern ist insbesondere daran, dass der soziale Wohnungsbau im Grundsatz nicht mehr existent war. Auch darf an das Chaos um das beinahe Baudenkmal Elbphilharmonie erinnert werden. Diese und weitere Baustellen konnten bereits in der letzten Legislaturperiode einem erfolgreichen Neustart bzw. der absehbaren Vollendung zugeführt werden.

Die weitaus größte Baustelle, nämlich die Sanierung der HSH Nordbank, hinterließ Finanzsenator Peiner (CDU) dem SPD-Senat. Unter privatrechtlichen Erwägungen wäre diese Baustelle existenziell. Nach anfänglichen Sanierungserfolgen waren die Haupteigentümer (die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein) gezwungen, die Gewährträgerhaftung wieder von 7 auf 10 Milliarden zu erhöhen. Die Eigentümer waren wegen beihilferechtlicher EU-Vorgaben jedoch verpflichtet, für diese Erhöhung bei der Europäischen Union nachträglich eine Zustimmungserklärung einzuholen. Nach zähen und langwierigen Verhandlungen konnte die Verhandlungsdelegation der beiden Anteilseigner bei der EU-Kommission schließlich folgendes Verhandlungsergebnis erzielen:

  • Die Bank darf notleidende Portfolien im Umfang von mehr als 8 Milliarden Euro an den Markt und die Länder veräußern. Damit kann die HSH Nordbank einen wesentlichen Teil ihrer Altlasten, insbesondere im Schiffsfinanzierungsbereich, an Dritte veräußern. Maximal 6,2 Milliarden dürfen davon zu Marktwerten in die Ländersphäre übertragen werden.
  • Die HSH Nordbank wird in eine Holdinggesellschaft und zur Fortführung der derzeitigen Geschäfte der HSH-Nordbank und in eine operative Tochtergesellschaft aufgespalten.
  • Weiter sieht die Einigung vor, dass die Tochtergesellschaft nach einer endgültigen Entscheidung und Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen eines offenen, transparenten und wettbewerblichen Verfahrens privatisiert wird.

Die abschließende Umsetzung der Entscheidung Bedarf noch der Zustimmung der Regierungen und Parlamente der Freien und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holsteins. So oder so ist auch diese Hinterlassenschaft der CDU-Senate eine kostspielige Angelegenheit für Hamburgs Steuerzahler.

Schnelles Internet für die Vier- und Marschlande?

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Der flächendeckende Ausbau der Versorgung mit schnellen Internetverbindungen im Bundesland Hamburg als auch im gesamten Bundesgebiet steht auf der politischen Agenda. Dabei soll laut Koalitionsvertrag der CDU/SPD-geführten Koalition in Berlin die digitale Spaltung zwischen den urbanen Ballungszentren und ländlichen Räumen (dünner besiedelte Gebieten) überwunden werden. So sollen Regionen, die nicht mindestens eine Datengeschwindigkeit von 2 Mbit/s haben, so schnell wie möglich erschlossen werden. Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/s geben. Die Finanzierung soll nach Vorabzug der Kosten hälftig aus den Erlösen der Versteigerung des 700-Mhz-Bandes durch den Bund, anteilig verteilt auf die Länder, erfolgen.

Die Versteigerung der Frequenzen ist zwischenzeitlich erfolgt, Hamburg erhält davon 15,387 Mio.€. Die Mittel werden vom Bund in drei Tranchen überwiesen. Die erste Tranche in Höhe von ca. 8 Mio.€ wurde bereits angewiesen. Die zwei weiteren Tranchen sollen zum 1.7.2016 und 1.7.2017 kommen. Die zuständige Behörde ist nun dabei, die Auswahl eines Dienstleisters im Wege einer Ausschreibung vorzubereiten. Die große Herausforderung ist dabei, dass das EU-Recht einzuhalten ist. Einen verbindlichen Zeitplan gibt es deshalb auch nicht.

Um den politischen Willen zum Ausbau der digitalen Infrastruktur in Hamburg zu unterstreichen, haben dazu SPD und Grüne in der Bürgerschaft fraktionsübergreifend bereits am 14.04.2015 (Drs. 21/250) einen Antrag eingebracht, der den Senat nochmals deutlich auffordert, für den zügigen Netzausbau die erforderlichen Schritte einzuleiten, sobald die Höhe der Hamburg aus der Versteigerung zufließenden Mittel feststeht.

Ich persönlich gehe fest davon aus, dass die Vier- und Marschlande von diesem Verfahren profitieren werden. Dafür werde ich mich zumindest einsetzen.

Die Arbeit kann wieder beginnen!

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Gut drei Monate nach der Bürgerschaftswahl am 15. Februar geht die parlamentarische Arbeit langsam wieder ihren geregelten Gang. Nachdem die SPD bei der Wahl mit 45,6% der Stimmen die absolute Mehrheit knapp verfehlt hatte, waren Koalitionsverhandlungen mit den Grünen notwendig geworden. Diese wurden Mitte April erfolgreich abgeschlossen, so dass Olaf Scholz am 15. April erneut zum Bürgermeister gewählt werden konnte. Anschließend wurde der Senat bestimmt, was für mich für Bedeutung war.

Denn dadurch, dass Ties Rabe erneut zum Schulsenator bestellt wurde, bleibe ich Bürgerschaftsabgeordneter. Bei der Wahl hatte ich im Wahlkreis Bergedorf mit 5771 Stimmen das fünftbeste SPD-Ergebnis erzielt. Da Güngör Yilmaz über die Landesliste in die Bürgerschaft einzog und Ties Rabe, der das beste Einzelergebnis in Bergedorf erzielt hatte, geschäftsführend im Amt blieb, rückte ich vorläufig für den Schulsenator in die Bürgerschaft nach. Nach der Bestätigung Rabes im Amt kann ich also in den nächsten fünf Jahren wieder für Sie tätig werden.

Dabei beginnt jetzt die parlamentarische Arbeit wieder allmählich. Die Ausschussbesetzungen sind auf einem guten Wege. Ich werde voraussichtlich Mitglied in den Ausschüssen für Umwelt und Energie sowie Verkehr sein. Außerdem bin ich als ständiger Vertreter in den Ausschüssen für Öffentliche Unternehmen sowie Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz vorgesehen. Überdies hat mich die SPD-Fraktion zu ihrem agrarpolitischen Sprecher gewählt. Neben diesen inhaltlichen Themen werde ich mich selbstverständlich auch wieder für die Belange meines Bergedorfer Wahlkreises kümmern. Sprechen Sie mich also gerne an, wenn Sie Fragen, Probleme oder Anregungen haben.

Ihr Gert Kekstadt

Neumann: Ohne Ehrenamt wären viele Dinge nicht möglich!

EhrenamtRund 20 Interessierte kamen am 09. Februar in die Bahnhofsgaststätte-Fünfhausen, um mit dem Bergedorfer Bürgerschaftsabgeordnetem Gert Kekstadt und Sportsenator Michael Neumann über das “Ehrenamt – eine tragende gesellschaftliche Säule in den Vier- und Marschlanden” zu diskutieren. Neumann unterstrich die Wichtigkeit des Ehrenamts in der Gesellschaft. Insbesondere Sportvereine hätten neben dem sportlichen Bereich auch eine hohe integrative Funktion inne. Und das sei nur durch das Ehrenmat möglich, betonte Neumann. Ebenso wären die Freiwilligen Feuerwehren im Landgebiet ohnde das ehrenamtliche Engagement vieler Menschen nicht denkbar.

Was ist die Green Economy?

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Am 6. Januar hatte der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt Vertreter von Handwerk, Agrarwirtschaft und Wissenschaft zu einem Fachgespräch zum Thema “Green Economy in den Vier- und Marschlanden” eingeladen. Daraus hat sich ein Positionspapier entwickelt, das den Begriff der Green Economy erläutert und in seinen Details auffächert. Konkret bedeutet Green Economy eine Wirtschaftsweise, die das Klima schützt, kontinuierlich schädliche Emissionen und Schadstoffeinträge in die Umwelt reduziert, auf einer Kreislaufwirtschaft beruht, den Ressourcenverbrauch absolut senkt und grundsätzlich im Einklang mit der Natur und Umwelt agiert. Was noch alles zu dem Thema zu sagen ist, finden Sie im Positionspapier von Gert Kekstadt.