Gert Kekstadt MdHB Ihr SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Bergedorf

17. August, 19 Uhr: Veranstaltung zum Berliner Modell

Berliner ModellDer Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt lädt am 17. August um 19 Uhr ins SPD-Haus in der Vierlandenstraße 27 ein zu einer Veranstaltung zum Thema “Das Berliner Modell – Vorbild für die medizinische Versorgung im Bezirk Bergedorf?”.

Seit Jahren bemühen wir uns im Bezirk Bergedorf darum, die medizinische Versorgung zu verbessern. Egal ob in der Bürgerschaft oder in der Bezirksversammlung, immer stoßen wir an eine Grenze: Hamburg ist ein einziges Versorgungsgebiet. Eine regionale Bedarfsplanung findet nicht statt, so dass Ärzte nicht zielgenau dort anzusiedeln sind, wo sie gebraucht werden. Das hat zur Folge, dass einige Bezirke eine Unterversorgung in einigen medizinischen Bereichen aufweisen, so zum Beispiel Bergedorf bei der Gynäkologie.

In Berlin ist ein Modell entwickelt worden, wonach Ärzte nur dann ihre Praxis in einen anderen Bezirk verlegen dürfen, wenn dies nicht zu einer Unterversorgung an ihrem alten Standort führt. Die Erfahrungen damit sehen positiv aus.

Was ist das Berliner Modell genau? Wie funktioniert es? Was hat es für Folgen? Und vor allem: Wäre es ein Modell für Hamburg, um hier im Bezirk Bergedorf die medizinische Versorgung zu verbessern?

Diese und andere Fragen möchte Gert Kekstadt mit Boris Velter, Staatssekretär der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, und mit Simone Gündüz, Mitglied der Bezirksversammlung Bergedorf, sowie mit vielen Interessierten diskutieren.

Sanierung des Bürgerhauses Allermöhe

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Die Hamburgische Bürgerschaft hat am 28. Juni beschlossen, 18.000 Euro für die Sanierung der Terrasse des Bürgerhauses Allermöhe zur Verfügung zu stellen.

Als Begründung heißt es in dem Antrag: “Da der Stadtteil Neuallermöhe auf Marschboden errichtet wurde, ist für Gebäude eine besondere Gründung erforderlich. Leider wurde für die Terrasse des Bürgerhauses die Gründung offensichtlich nicht fachgerecht ausgeführt, sodass es im Laufe der Nutzungszeit zu teils erheblichen Absackungen gekommen ist. Zwischen Haus und Terrasse ist dadurch ein breiter Spalt entstanden. Ein behindertengerechter Zugang über die Terrasse ist nicht mehr möglich. Laut einer hinzugezogenen Fachfirma ist eine Neupflasterung unumgänglich. Darüber hinaus würde eine Neupflasterung auch den Vorteil bieten, dass sich die Reinigung aufgrund der vorgesehenen Verwendung von Betonpflaster gegenüber dem Jetzt-Zustand (Granitpflaster) deutlich vereinfachen würde.”

Unsere Bürgerhäuser sind eine wichtige Institution im Bezirk Bergedorf. Deshalb freue ich mich, wenn wir sie attraktiv halten können.

Bürgerschaft gibt 500.000 Euro für den Serrahn

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Die Hamburgische Bürgerschaft hat am 10. Mai per Beschluss 500.000 Euro für die Umgestaltung des Serrahns, des alten Bergedorfer Hafens, zur Verfügung gestellt. Damit soll das Ostufer beim Kupferhof zu einer Freitreppe umgestaltet werden. Zu den Gesamtkosten von rund 750.000 Euro wird das Bezirksamt 250.000 Euro beitragen. Das soll die erste Maßnahme zur Attraktivitätssteigerung des Serrahn sein.

Ich freue mich, dass unsere Bemühungen hier erste Erfolge zeigen, und hoffe, dass wir auch für die weiteren Schritte zur Umgestaltung des Serrahns die notwendigen Mittel bereitstellen können.

2 Fliegen mit einer Klappe- der Öko-Aktionsplan 2020 des Hamburgischen Senats

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Auf Basis des Agrarpoltischen Konzepts 2020 und dem daraus abgeleiteten Öko-Aktionsplan 2020 die Umwelt schützen und die Zukunft der Hamburger Landwirtschafts-, Obst-, Gemüse- und Zierpflanzenbetriebe sichern. So könnte man den unter großer Zustimmung der SPD-Bürgerschaftsfraktion im März in der Hamburger Bürgerschaft präsentierten Öko-Aktionsplan 2020 kurz charakterisieren. Der Öko-Aktionsplan 2020 soll modellhaft den Bio-Obstbau und zukünftig auch Landwirtschaftsbetriebe und die des Gemüse- und Zierpflanzenbaus durch ein breit angelegtes Förderinstrumentarium bei der Umstellung auf ökologischen Landbau fördern.

Das Ziel des Senats ist es, die ökologisch bewirtschafteten Flächen in Hamburg signifikant zu erhöhen und damit neben der Förderung der heimischen Betriebe durch Anreize zur Produktion von Bio-Lebensmitteln auch einen Betrag zum Erhalt der natürlichen Lebensräume in der Hansestadt  zu leisten.

Neben höheren Flächenprämien beinhaltet der Plan das Ziel, für die Betriebe aus der Region die ökologische Beratung, den Wissenstransfer u.a. über ökologische Kulturtechniken und Produktionsverfahren, die Sortenwahl, dem Pflanzenschutz zu intensivieren

Mit Blick auf die Vier- und Marschlande soll , so der SPD- Bürgerschaftsabgeordnete und Fachsprecher der SPD-Fraktion für Fragen zur Landwirtschaft, Gert Kekstadt, die ökologische Praxisforschung und Beratungsleistung am Kompetenz- und Bildungszentrum für Landwirtschaft und Gartenbau am Brennerhof in Moorfleet intensiviert werden. Hierzu ist auch an den Einsatz externer Öko-Berater gedacht.

Doch damit nicht genug so der Abgeordnete Gert Kekstadt . Die Förderung soll neben notwendigen Verbraucherinformationen über die ökologisch erzeugten Bio-Produkte auch die konsequente Förderung der Vermarktungsstrukturen für in Hamburg erzeugte Bio-Produkte  umfassen. Mit dem Öko-Aktionsplan 2020 soll den Betrieben in der Region zukünftig ein sehr nachhaltiges Förderinstrumentarium angeboten werden, so der Abgeordnete.

Diskussion zum agrarpolitischen Konzept

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Der Bergedorfer Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt, landwirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, hat am 26. Januar 2017 im Gärtnerhof am Stüffel in Bergstedt rund zwei Stunden lang mit ca. 30 interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern von landwirtschaftlichen Betrieben und Reiterhöfen aus dem Nordosten Hamburgs über das „Agrarpolitischen Konzept 2020“ diskutiert. Thematisiert wurden die unterschiedlichen Pachtvertragsarten im Agrarbereich, die Rolle des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen und die Kontrollfunktion der Behörden und der Bürgerschaft. Herausgestellt worden ist, dass Agrarwirtschaft und Umweltschutz durchaus am gleichen Strang ziehen können oder müssen. Die Ausgleichsproblematik werde dazu führen, dass bald keine Agrarwirtschaft in Hamburg mehr existieren wird. Das hätte aber auch zur Folge, dass der Wohnungsbau Probleme bekommt. Gert Kekstadt wird sich in der SPD-Bürgerschaftsfraktion dafür einsetzen, dass die Sorgen und Nöte der Betroffenen Gehör finden. Das Protokoll dieser Versammlung finden Sie nachstehend.

Zum Hintergrund: Der Hamburger SPD-Senat hat 2014 das „Agrarpolitischen Konzept 2020“ verabschiedet. Damit bekennt sich der Senat mit einem praxisorientierten Konzept zu diesem wichtigen Wirtschaftszweig. Denn in Hamburgs ländlichen Räumen produzieren 685 landwirtschaftliche und gartenbauliche Betriebe mit rund 3.340 Arbeitskräften in unmittelbarer Nähe der Stadt. Der Schwerpunkt liegt im Gemüse-, Obst-, Blumen und Zierpflanzenanbau. In Hamburg wirtschaften 34 ökologische Erzeugerbetriebe und zwei Bio-Imker. Der Senat hat sich zum Ziel gesetzt, die Vielfalt der Hamburger Agrarwirtschaft zu erhalten und deren wirtschaftspolitische Bedeutung zu stärken. Gefördert werden daher Maßnahmen und Projekte in den Bereichen Agrarinvestition, Beratung, Weiterbildung, Flächennutzung, Absatzförderung regionaler Produkte, Verbesserung des Waldmanagements und der angewandten Forschung. Ziel ist es, den aktiven Beitrag der Agrarwirtschaft in den Bereichen Ernährung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Forschung zu sichern und zu verbessern. Im Bereich des ökologischen Landbaus wird der Senat neben der Anhebung der Flächenprämie die Etablierung einer Modellregion Bio-Obst in der Dritten Meile des Alten Landes vorantreiben. Auf Seiten des Absatzmarktes führt er seine Politik der Regionalität von Agrarprodukten konsequent fort und wird die Agrarwirtschaft der Metropolregion Hamburg durch diesbezügliche Projekte fördern.

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Gert Kekstadt lädt am 26. November zum Bürgergespräch ein

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Am 26. November steht der Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt von 16 bis 18 Uhr in seinem Abgeordnetenbüro im Süderquerweg 363 „vor Ort“ den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. Unterstützt wird Kekstadt durch die Bezirksabgeordneten Peter Gabriel, Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses, Heinz Jarchow, stellvertretender Vorsitzender im Regionalausschuss, und Waltraud Urban Sie alle stellen sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Zu den Schwerpunktthemen Agrarwirtschaft, Wohnungsbau und Sport wird der Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Landgebiet Stellung nehmen. Wie sieht die Zukunft der Landwirtschaft und des Gartenbaus in den Vier- und Marschlanden aus angesichts des zunehmenden Flächenfraßes durch Wohn- und Gewerbebauten? Wie viel Wohnungsbau braucht Bergedorf und wo soll der entstehen? Welche Infrastruktur benötigen unsere Sportvereine insbesondere im Landgebiet, um ihre gesellschaftliche Funktion wahrnehmen zu können? Das sind nur einige Fragen, über die Gert Kekstadt gerne mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen möchte. „Ich will vor Ort aus erster Hand erfahren, wo den Menschen der Schuh drückt“, erläutert Gert Kekstadt.

So eine bürgernahe Veranstaltung hatte Kekstadt zuletzt im Juni im ETSV-Vereinsheim angeboten. Das Protokoll davon ist auf seiner Internetseite www.gert-kekstadt.de nachlesbar.

Gerne kann darauf in der Veranstaltung Bezug genommen werden.

Spannende Diskussion zum Rentensystem

Metin Hakverdi, Florian Boecker und Gert Kekstadt (von links)

Metin Hakverdi, Florian Boecker und Gert Kekstadt (von links)

Am 14. November hatte der Bergedorfer Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt um 18 Uhr in sein Abgeordnetenbüro eingeladen zu einer weiteren Veranstaltung von “Gert Kekstadt im Gespräch”. Dabei diskutierte er vor rund 20 Interessierten mit dem Bergedorfer Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi und Florian Boecker von der Deutschen Rentenversicherung Bund über “Europäische Rentensysteme und Alterssicherung”.

Festzustellen ist, dass in Europa eine Vielfalt von Altersicherungssystemen existiert. Seit den 1990er Jahren ist zu beobachten, dass die Sicherungssysteme in Europa vor ähnlichen Herausforderungen stehen und daher sind weitreichende Rentenformen eingeleitet worden. Der Reformdruck hat sich durch die Banken-, Finanz- und Schuldenkrise massiv erhöht. Von den 28 Mitgliedstaaten haben 26 das Rentenzugangsalter angehoben bzw. den künftigen Anstieg beschlossen. Eine Angleichung des Rentenniveaus zwischen Frauen und Männern wird endgültig erst nach 2020 erreicht. Im Fazit kann festgehalten werden, dass sämtliche Reformen den künftigen Status der Rentner verschlechtert haben.

Im Ergebnis kann gesagt werden, dass sich die Europäischen Rentensysteme annähern. Zumindest existiert in Deutschland, Schweden, der Schweiz und den Niederlanden ein Drei-Säulen-System. Mit unterschiedlichen Bezeichnungen, Voraussetzungen und Finanzierungssystemen existieren eine Art stattliche Grundrente, betriebliche Vorsorge und als dritte Säule, eine private zusätzliche Vorsorge. Spannend ist auch festzustellen, dass in Europa die Arbeitgeber häufig, anders als in Deutschland, einen höheren Beitrag zur Altersversorge für die ArbeitnehmerIn zu tätigen haben. Des weiteren wird sich wohl eine Mischfinanzierung aus Umlage-, Steuer- und Kapitalfinanzierung etablieren. Dabei ist auf den sogenannten Generationsvertrag nicht zu verzichten. Weiter ist eine Lösung zu finden, wie ein Anreiz für Menschen mit geringen bzw. nicht konstanten Einkommen geschaffen werden kann, sich an einer privaten Vorsorge zu beteiligen.

Zum Abschluss der Veranstaltung hat Florian Boecker festgestellt, dass das deutsche Rentensystem sicher ist, nur über die Höhe des  Rentenniveaus lässt sich diskutieren. Neben der demographischen Entwicklung ist auch das Lohnniveau maßgeblich für die Rente. Daher ist die Grundforderung der SPD “Guter Lohne für Gute Arbeit” richtig. Mit der Einführung des Mindestlohn ist der erste Schritt gemacht worden.

Aus diesem Grunde werden sich Metin Hakverdie und Gert Kekstadt diesem Thema weiter annehmen und weitere Veranstaltungen im nächsten Jahr planen.

Gert Kekstadt vor Ort am 02. Juni – Protokoll der Veranstaltung

Am 02. Juni war Gert Kekstadt im Rahmen seines Bürgerdialogs “Gert Kekstadt vor Ort” im ETSV-Vereinsheim, um dort die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger hautnah mitzuerleben und aufzunehmen. Nun liegt das Protokoll vor, das wir nachstehend veröffentlichen: Read more →

14. November, 18 Uhr: Europäische Rentensysteme und Alterssicherung

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Am Montag, den 14. November 2016, um 18 Uhr spricht Gert Kekstadt, MdHB, mit Metin Hakverdi, MdB, und Florian Boecker, Deutsche Rentenversicherung Bund, über unterschiedliche Rentensysteme von verschiedenen europäischen Staaten. Die Veranstaltung findet im Abgeordnetenbüro von Gert Kekstadt im Süderquerweg 363, 21037 Hamburg, statt.

Der demografische Wandel ist eine ständige Herausforderung für Politik und Gesellschaft. Wieder finden wir uns inmitten einer Rentendebatte. Das ist wichtig und richtig. Diese Debatte wollen wir mit dieser Veranstaltung auch in Bergedorf, in den Vier- und Marschlanden, führen. Dazu Gert Kekstadt: “Vor der demographischen Entwicklung unserer Gesellschaft können wir unsere Augen nicht verschließen. Sie zwingt uns, auch im Interesse zukünftiger Generationen neue Systemansätze zu diskutieren und gerechte Lösungsansätze zu entwickeln .”

Wegen der nur begrenzt zur Verfügung stehenden Sitzplätze wird um eine telefonische Anmeldung unter Tel.: 23 95 98 40 gebeten.

Sonderbedarf für Arztsitze im Bereich Gynäkologie und Hausarzt in Bergedorf

Katja Kotzbau, SPD-Abgeordnete in der Bezirksversammlung Bergedorf und Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration

Katja Kotzbau, SPD-Abgeordnete in der Bezirksversammlung Bergedorf und Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration

Seit vielen Jahren setzt sich die SPD-Fraktion Bergedorf für eine deutlich bessere medizinische Infrastruktur für Bergedorf ein. Bereits 2014 erhielt die SPD-Fraktion auf Anfrage bei der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (KVH) die Rückmeldung, dass eine bezirkliche Unterversorgung in den Bereichen Gynäkologie und vor allem Hausarzt besteht. Bis heute hat sich daran nicht viel verändert.

Daher hat die SPD-Fraktion zusammen mit der Fraktion der Grünen in der letzten Bezirksversammlung erneut einen Antrag auf Sonderzulassung in diesen Bereichen für Bergedorf gestellt. Neben einer Sonderzulassung Gynäkologie für Neuallermöhe wird eine Sonderzulassung Hausarzt vor allem für das neu entstehende Quartier im Gleisdreieck Mittlerer Landweg gefordert.

Dies liegt vor allem an zwei Punkten. Zum einen wird jeder dritte Hausarzt in den kommenden Jahren in Ruhestand gehen und nur ein Drittel der notwendigen Hausärzte kommt neu hinzu. Dies liegt vor allem daran, dass viele angehende Ärzte die letzten Prüfungen nicht ablegen oder eine weitere Facharztausbildung anstreben. Zum anderen wächst Bergedorfs Bevölkerungszahl stetig an durch den Zuzug von geflüchteten Menschen, Studentinnen und Studenten oder auch Familien, die z. B. die Vier- und Marschlande als naturbelassenen und grünen Wohnraum für Ihre Kinder entdecken. Mit dieser Entwicklung muss auch die medizinische Infrastruktur wachsen.

Bereits heute gibt es in vielen Arztpraxen im Bezirk Bergedorf Aufnahmestopps. Für neu nach Bergedorf gezogene Menschen ist es ein Glücksspiel, einen Haus-, Frauen-, oder Hals-Nasen-Ohren-Arzt etc. mit noch freien Kapazitäten zu finden. Diese Entwicklung fördert nicht nur die zwei Klassengesellschaft im Gesundheitssystem mit gesetzlich und privat versicherten Personen, sondern trägt weiter zu einer zu geringen Vorsorge einzelner Mitbürgerinnen und Mitbürger bei. Bei all diesen Entwicklungen zieht sich die zuständige Stelle der Kassenärtzlichen Vereinigung Hamburg, inklusive deren Vorstandvorsitzender Herr Plassmann, hinter Gesetzestexte und allgemeine, fast schon langweilige Ausreden zurück. Anstatt ein wenig der vorhandenen Kreativität und Arbeitskraft in die wirkliche Thematik zu stecken, werden einseitige Berichte in Fachzeitschriften veröffentlicht, welche nicht nur die politische Arbeit der frei gewählten Abgeordneten massiv kritisieren, sondern sogar in Gänze in Frage stellen. Eine gute fachliche und inhaltlich sinnvolle Diskussion mit der KVH wird es wohl zu dieser Thematik mit den Fachpolitikern vor Ort nicht mehr geben. Das ist schade, entlarvt sich die KVH so doch als eine reine Interessenvertretung der Ärzteschaft.

Dennoch wird sich die SPD-Fraktion Bergedorf weiterhin für eine bessere und vor allem ausreichende medizinische Versorgung Bergedorfs einsetzen. Unsere Kreativität ist noch nicht am Ende und Herr Plassmann wird weiterhin kluge und fachlich diskutierbare Vorschläge und Forderungen erhalten.

Katja Kotzbau