Gert Kekstadt MdHB Ihr SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Bergedorf

Einweihungsfest der SPD Bergedorf

Gert Kekstadt (Mitte) im Gespräch mit Heinz Jarchow (links) und Metin Hakverdi

Gert Kekstadt (Mitte) im Gespräch mit Heinz Jarchow (links) und Metin Hakverdi

Rund 100 Personen kamen zum Einweihungsfest der SPD Bergedorf am 18. Juni in die Vierlandenstraße 27, um sich die neuen Büros der SPD Bergedorf, der SPD-Fraktion Bergedorf, der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Peri Arndt, Gerhard Lein, Güngör Yilmaz und des Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi anzuschauen. Alle Büros waren im März aus dem 1. Stock des Hauses Am Pool 41 in das Erdgeschoss gezogen, das jahrzehntelang ein Restaurant beherbergt hatte. Mit dem Umzug hat sich auch die Postanschrift geändert. Zur Einweihung mit Grillgut sowie Kaffee und Kuchen gaben viele Parteimitglieder und andere Gäste. Auch der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt war vor Ort.

Landesparteitag der Hamburg SPD bestätigt Olaf Scholz

Gert Kekstadt beim Landesparteitag der SPD Hamburg

Gert Kekstadt beim Landesparteitag der SPD Hamburg

Der Landesparteitag der Hamburger SPD hat am 11. Juni Bürgermeister Olaf Scholz mit 97% der Stimmen als Landesvorsitzenden der Hamburger SPD bestätigt. Auch die Stellvertreter Inka Damerau, Melanie Leonhard und Nils Weiland wurden wiedergewählt. Neben den zaahlreichen Wahlgängen mussten die mehr als 300 Delegierten auch zahlreiche Anträge bearbeiten, darunter zwei aus Bergedorf. Der eine beschäftigte sich mit der geplanten Obsoleszenz technischer Geräte, der andere mit der Anschaffung eines neuen Promotionsfahrzeugs für die SPD Hamburg. Beide Anträge wurden angenommen. Zu den fast vollständig erschienen Delegierten aus Bergedorf – die meisten hielten die ganzen rund sechs Stunden durch – gehörte auch Gert Kekstadt als Vertreter der SPD Vier- und Marschlande.

Gert Kekstadt vor Ort: Ein toller Erfolg!

Artikel der Bergedorfer Zeitung vom 04. Juni 2016.

Artikel der Bergedorfer Zeitung vom 04. Juni 2016.

Mit seiner Veranstaltungsreihe “Gert Kekstadt vor Ort” konnte der Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt am 03. Juni rund 40 Interessierte in das ETSV-Vereinsheim an den Mittleren Landweg locken. Rund drei Stunden lang stand er zu Themen wie Verkehr, Landwirtschaft und Sport den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort, um zu erfahren, wo die Menschen der Schuh drückt. Die Anregungen, die Kekstadt dabei mitgenommen hat, will er nun weiterverfolgen.

2. Juni, 18 Uhr, ETSV-Clubheim: Bergedorfs SPD-Bürgerschaftsabgeordneter Gert Kekstadt vor Ort

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Am 02. Juni steht der Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gert Kekstadt ab 18 Uhr im ETSV-Clubheim, Mittlerer Landweg 40, „vor Ort“ den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. Zu den Schwerpunktthemen Agrarwirtschaft, Wohnungsbau und Sport wird der Abgeordnete aus dem Landgebiet Stellung nehmen. Wie sieht die Zukunft der Landwirtschaft und des Gartenbaus in den Vier- und Marschlanden aus angesichts des zunehmenden Flächenfraßes durch Wohn- und Gewerbebauten? Wie viel Wohnungsbau braucht Bergedorf und wo soll der entstehen? Welche Infrastruktur benötigen unsere Sportvereine insbesondere im Landgebiet, um ihre gesellschaftliche Funktion wahrnehmen zu können? Das sind nur einige Fragen, über die Gert Kekstadt gerne mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen möchte. „Ich will vor Ort aus erster Hand erfahren, wo den Menschen der Schuh drückt, statt in meinem Büro darauf zu warten, dass sich jemand meldet.“, erläutert Gert Kekstadt. Diese bürgernahen Veranstaltungen will Kekstadt in den nächsten Monaten auch an anderer Stelle anbieten und freut sich auf guten Zuspruch. „Nur wenn ich von Problemen erfahre, kann ich mich auch darum kümmern“, ergänzt Kekstadt. Unterstützt wird Kekstadt durch Harald Martens vom SPD-Distrikt Vier- und Marschlande, Peter Gabriel, Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses, und Heinz Jarchow, stellvertretender Vorsitzender im Regionalausschuss. Sie alle stellen sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

TAZ-Interview zum Thema Tierversuche

taz-Artikel vom 17. Mai 2016

taz-Artikel vom 17. Mai 2016

Die tageszeitung (TAZ) hat den Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Gert Kekstadt am 17. Mai zum Thema Tierversuche interviewt. Hintergrund ist ein Antrag von SPD und Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft, mit der ein Preis für Alternativen zu Tierversuchen ausgelobt wird.

Ausgezeichnete Alternativen zum Tierversuch – SPD und Grüne initiieren Hamburger Forschungspreis

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Hamburg lobt auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen Forschungspreis Alternativmethoden zum Tierversuch aus. Die mit 20.000 Euro dotierte Auszeichnung soll an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gehen, deren Forschungsarbeiten zur Vermeidung von Tierversuchen beitragen. Dazu Gert Kekstadt, Experte für Tierschutz der SPD-Bürgerschaftsfraktion: “Mit dem neuen Forschungspreis setzen wir einen starken Anreiz für die Erforschung und Entwicklung von Alternativen zu Tierversuchen und Methoden zur Verringerung des Tierleids. Je intensiver und erfolgreicher diese Forschungen sind, desto schneller werden Tierversuche entbehrlich. Sie sind nämlich nur dann genehmigungsfähig, wenn es keine Alternativen gibt.”

Tierversuche sind nicht unersetzlich – im Gegenteil: Es gibt einen klaren gesetzlichen Auftrag, sie zu ersetzen! Darum schaffen wir mit dem Förderpreis für tierversuchsfreie Forschung einen Anreiz, medizinischen und technischen Fortschritt konsequent zu nutzen, um Tierversuche zu vermeiden. Es ist wichtig, das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass Tierversuche nur so lange zulässig sind, wie keine geeigneten Alternativen zur Verfügung stehen. Das heißt, dass die Wissenschaft bei Tierversuchen als Forschungsmethode nie stehen bleiben darf, sondern Alternativen entwickelt werden müssen. Es gibt bereits vielversprechende Ansätze, beispielsweise bei der Nutzung von menschlichen Zellkulturen in der Krebsforschung.

In der EU-Tierversuchsrichtlinie ist vorgegeben, dass die Mitgliedstaaten Tierversuche durch den Einsatz von Alternativmethoden vermeiden (“Replace”), die Anzahl der Versuchstiere auf ein Minimum reduzieren (“Reduce”) und das Leiden der Tiere vermindern (“Refine”) müssen. Über drei Millionen Tiere werden jährlich in Deutschland für Tierversuche verwendet. Dabei ist die Übertragbarkeit von am Tier gewonnenen Erkenntnissen auf den Menschen (“Humanrelevanz”)  unter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern umstritten. Dennoch steigt die Zahl an Tierversuchen seit Jahren. In Hamburg wurden im Jahr 2013 367 Tierversuche genehmigt oder bestätigt. Mit dem “Hamburger Forschungspreis Alternativmethoden zum Tierversuch” sollen Forschungsmethoden ausgezeichnet werden, die einen wesentlichen Beitrag zum Ersatz, zur Minimierung der Anzahl oder zur Minimierung des Tierleidens leisten. Alle in Deutschland ansässigen Hochschulen, Universitätskliniken, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie einzelne Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern können Forschungsarbeiten einreichen.

Rot-Grün will fifty/fifty-Projekt weiterentwickeln – Win-Win-Situation für Umwelt und Schule

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Das erfolgreiche und seit über 20 Jahren etablierte Umweltprojekt fifty/fifty an den Hamburger Schulen soll fortgeführt und weiterentwickelt werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grüne in die Bürgerschaft eingebracht. Dieser wurde in den Ausschuss für Umwelt und Energie überwiesen. Mit dem Projekt werden Schulen unterstützt und motiviert, Energie, Wasser und Müll einzusparen. Es gilt auch weiterhin: Die Hälfte des eingesparten Geldes erhalten die Schulen als direkte Zuweisung für eigene Projekte. Als einer der Antragsteller begrüßt Gert Kekstadt diesen Schritt: “Das fifty/fifty-Projekt ist eine echte Erfolgsgeschichte. An vielen Schulen sind inzwischen effizientere Heizzentralen und Leuchtmittel im Einsatz, Gebäude wurden saniert und damit auch der Energie- und Wasserbedarf verringert.” Die energetischen Standars der Schulen würden zunehmend verbessert. Und: “Kinder und Jugendliche sind die besten Multiplikatoren für den Klimaschutz.”, so Kekstadt weiter. Sie würden ihr erlerntes Wissen weitergeben und selbst anwenden und damit den Klimaschutz langfristig fördern, erwartet Kekstadt.

Seit 1994 gibt es in Hamburg das Programm fifty/fifty. Zwischen der Stadt Hamburg und den teilnehmenden Schulen besteht folgende Vereinbarung: Alle Energie-, Wasser- und Abfalleinsparungen, die die Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte erwirtschaften, werden zur Hälfte der Schule und zur Hälfte der Stadt ausgezahlt. Die Grundidee ist, dass jede und jeder zum Klimaschutz beitragen und gleichzeitig Geld sparen kann. Über die Verwendung der durch sparsamen Umgang mit Energie und Wasser erwirtschafteten Mittel können Schulen frei verfügen, beispielsweise für schuleigene Solaranlagen, zusätzliche Unterrichtsmaterialien oder -hilfsmittel, Musikinstrumente oder Bibliothekserweiterungen. Auf diese Weise sparten die teilnehmenden Hamburger Schulen alleine vom 1. Juli 1994 bis zum 31. Dezember 2011 94 Millionen kWh elektrischen Strom, 660 Millionen kWh Heizenergie, 1.061.000 m³ Wasser sowie 191.000 Tonnen Kohlendioxid. Die Einsparungen entsprechen dem Jahresverbrauch von 35.000 bis 45.000 Haushalten und mehr als dem dreifachen Wasserinhalt der Binnenalster (circa 300.000 m³). Bis 2014 hatten dann insgesamt 334 Schulen in Hamburg nochmal jährlich bis zu 1,5 Millionen Euro erwirtschaftet und bis zu 8.600 Tonnen Kohlendioxid vermieden.

Hamburgs Stadtteile – Lebensqualität für alle Generationen

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hat die Hamburgische Bürgerschaft die Fortentwicklung des Hamburger Demografiekonzepts beschlossen. Ziel ist es, die Lebensqualität in den Stadtteilen für alle Altersgruppen voranzutreiben. Das Stichwort hierzu lautet “Generationenfreundlichkeit” und meint, dass die Lebensqualität für alle Generationen stimmen muss. Kinder- und Familienfreundlichkeit gehört ebenso dazu wie ein gutes Lebensumfeld für ältere Menschen und die Berücksichtigung einer vielfältiger gewordenen Stadtgesellschaft. Gert Kekstadt meint dazu als einer der Antragsteller: “Damit wird die Generationenfreundlichkeit der Hamburger Stadtteile verbessert. Sie sollen für jedes Alter lebenswert sein.” Das sei die Voraussetzung dafür, den demographischen Wandel erfolgreich zu bewältige, so Kekstadt weiter.

Im März 2014 hatte der Senat erstmals für Hamburg das “Demografie-Konzept Hamburg 2030: Mehr. Älter. Vielfältiger.” vorgelegt. Dieses soll nun, wie im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen vereinbart, fortgeschrieben werden. Dabei soll die Verzahnung mit der Quartiersentwicklung ein besonderer Schwerpunkt sein. Neben einem breiten Beteiligungsprozess soll es auch ein moderiertes “Online-Diskussionsforum” mit einer eigenen Website geben, um Vorschläge einzubringen und mit anderen diskutieren zu können. Für ältere Menschen ist die Einführung des Angebots eines Hausbesuchs durch geschultes Personal geplant, um medizinische, pflegerische oder soziale Unterstützungsbedarfe besprechen und gegebenenfalls auf Wunsch einleiten zu können. Dies ist ein Instrument, das sich bereits in Dänemark bewährt hat.

Kulturheim am Mittleren Landweg soll bleiben!

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Anfang der Woche war ich bei der Jahreshauptversammlung des Fördervereins der FF Allermöhe und des Kulturheims Billwerder e.V. im Kulturheim am Mittelren Landweg. Vor rund 150 Teilnehmern, den es zum Teil gewiss auch um den Wohnungsbau am Gleisdreieck ging, machte Kay Hastedt, der Vorsitzende des Fördervereins, gleich zu Beginn klar, dass aber nur über die Zukunft des Kulturheims diskutiert werden solle. Mit wenigen Ausnahmen ist dies auch eingehalten worden. Bergedorfs Bezirksamtsleiter Arne Dornquast hat sich zu Beginn für den holprigen Start der Bauarbeiten am Gleisdreieck entschuldigt, was ich sehr lobenswert finde. Zugleich lobte er die gute Arbeit des Fördervereins beim Betrieb des Kulturheims als zentralen Versammlungspunkt und erläuterte die Zukunft des Kulturheims bis 2020. Darüber hinaus hat er auch signalisiert, falls es zu Problemen beim Kulturheim kommen sollte, werde in bewährter Weise eine Hilfestellung vom Bezirksamt kommen. Diese Zusagen bieten für den Trägerverein und die Vereine, die das Kulturheim nutzen, Planungssicherheit. Ich möchte hinzufügen, dass ich mich dafür einsetzen werde, dass das Kulturheim auch über 2020 hinaus Bestand haben wird. Gerade mit Blick auf die neuen Wohnungen am Gleisdreieck – die Gerichte haben gerade einen Baustopp abgelehnt – kommt dem Kulturheim eine große Bedeutung zu.

Aktuelle Sachlage zur HSH–Nordbank

Gert Kekstadt

Gert Kekstadt

Mit Übernahme der Senatsverantwortung Anfang 2011 hat unser erster Bürgermeister Olaf Scholz riesige Baustellen vom vorhergehenden CDU-Senat übernommen. Zu erinnern ist insbesondere daran, dass der soziale Wohnungsbau im Grundsatz nicht mehr existent war. Auch darf an das Chaos um das beinahe Baudenkmal Elbphilharmonie erinnert werden. Diese und weitere Baustellen konnten bereits in der letzten Legislaturperiode einem erfolgreichen Neustart bzw. der absehbaren Vollendung zugeführt werden.

Die weitaus größte Baustelle, nämlich die Sanierung der HSH Nordbank, hinterließ Finanzsenator Peiner (CDU) dem SPD-Senat. Unter privatrechtlichen Erwägungen wäre diese Baustelle existenziell. Nach anfänglichen Sanierungserfolgen waren die Haupteigentümer (die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein) gezwungen, die Gewährträgerhaftung wieder von 7 auf 10 Milliarden zu erhöhen. Die Eigentümer waren wegen beihilferechtlicher EU-Vorgaben jedoch verpflichtet, für diese Erhöhung bei der Europäischen Union nachträglich eine Zustimmungserklärung einzuholen. Nach zähen und langwierigen Verhandlungen konnte die Verhandlungsdelegation der beiden Anteilseigner bei der EU-Kommission schließlich folgendes Verhandlungsergebnis erzielen:

  • Die Bank darf notleidende Portfolien im Umfang von mehr als 8 Milliarden Euro an den Markt und die Länder veräußern. Damit kann die HSH Nordbank einen wesentlichen Teil ihrer Altlasten, insbesondere im Schiffsfinanzierungsbereich, an Dritte veräußern. Maximal 6,2 Milliarden dürfen davon zu Marktwerten in die Ländersphäre übertragen werden.
  • Die HSH Nordbank wird in eine Holdinggesellschaft und zur Fortführung der derzeitigen Geschäfte der HSH-Nordbank und in eine operative Tochtergesellschaft aufgespalten.
  • Weiter sieht die Einigung vor, dass die Tochtergesellschaft nach einer endgültigen Entscheidung und Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen eines offenen, transparenten und wettbewerblichen Verfahrens privatisiert wird.

Die abschließende Umsetzung der Entscheidung Bedarf noch der Zustimmung der Regierungen und Parlamente der Freien und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holsteins. So oder so ist auch diese Hinterlassenschaft der CDU-Senate eine kostspielige Angelegenheit für Hamburgs Steuerzahler.